Der Vortrag des Baureferenten diente zur Kenntnis. Der Bau- und Werksausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt:
1. Der Beschluss des Stadtrates vom 24.09.2014 wird aufgehoben.
2. Die beiliegende Artikelsatzung wird beschlossen. Darin werden die Satzung der Vermessungsabteilung und die Aufhebung der bestehenden Gebührensatzung der Vermessungsabteilung beschlossen.
3. Die beiliegende Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes wird genehmigt. Die bisherige Liste der Entgelte tritt damit außer Kraft.
In der Sitzung vom 24.09.2014 beschloss der Stadtrat die Änderung der Satzung der Vermessungsabteilung der Stadt Fürth. Durch einen Ausfertigungsfehler konnte die Satzung nicht in Kraft treten. Da in der Satzung auch noch eine Änderung vorzunehmen ist, sollte sie erneut beschlossen werden. So wird in der Satzung auf Gebühren verwiesen, die durch die Aufhebung der Gebührensatzung und Einführung der Entgeltliste in der Zukunft entfallen sollen.
Änderungen der Liste der Entgelte können damit künftig beschlossen werden, ohne die Satzung ändern zu müssen.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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x |
nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
x |
nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Satzung der Vermessungsabteilung Stadt Fürth
Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes der Stadt Fürth