Betreff
Abschiebungen, Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 27.09.2015
Vorlage
Rf. III/055/2015
Art
Beschlussvorlage - R

Von der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Stadtratsgruppe DIE LINKE wird Kenntnis genommen.

 


Mit beiliegender Anfrage will DIE LINKE wissen, ob und wenn ja, wie viele Abschiebungen es in den letzten sieben Jahren seit 2008 bis 2014 einschließlich aktuellem Stand 2015 gegeben habe.

 

Die folgende Antwort umfasst die Durchsetzung der Ausreisepflicht bei Drittstaatsangehörigen, bei Unionsbürgern und bei abgelehnten Asylbewerbern:

 

2008                            9

2009                          13

2010                            7

2011                            7

2012                            6

2013                          16

2014                          18

bis 02.10.2015         12

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 27.09.2015