Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, im Rahmen der Haushaltsbera­tungen dem KommunalBIT-Wirtschaftsplan 2016 (samt seines Stellenplans) in der lt. den Anla­gen 1 und 2 beigefügten Fassung zuzustimmen und die Fürther Verwaltungsratsmitglieder von KommunalBIT zu ermächtigen, zur Genehmigung des KommunalBIT-Wirtschaftsplans sowie zu den lt. Anlage 4 ab dem Jahr 2016 anzuwendenden Kalkulationsgrundsätzen die notwendigen zustimmenden Erklärungen im Verwaltungsrat abzugeben.

Es obliegt dem Verwaltungsrat, den Wirtschaftsplan und die Kalkulationsgrundsätze zu be­schließen (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 und 4 der Unternehmenssatzung). Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsrats bedarf nach § 6 Abs. 2 der Unternehmenssatzung einer voran­gehenden Weisung bzw. Ermächtigung durch den Stadtrat.

Der Wirtschaftsplan 2016 von KommunalBIT, bestehend aus dem Erfolgs- und Vermögensplan, ist als Anlage 1 beigefügt. Der Stellenplan 2016 findet sich in der Anlage 2. Die mittelfristige Fi­nanzplanung (bis 2019) ist der Anlage 3 zu entnehmen.

Der Planung 2016 liegen, im Vergleich zu den Jahren 2015 (Plan-Zahlen) und 2014 (Ist-Zah­len), folgende Eckwerte zugrunde (s. Folgeseite):

Die 4.827 Tsd. € sind in der KommunalBIT-Planung 2016 jene Umsatzerlöse, die auf die Stadt Fürth entfallen. Im Gegensatz zu bisher (einschließlich der Planung 2015) handelt es sich bei der 2016er-Planungsmethodik nicht mehr um auf die 3 Städte quasi „1 zu 1“ umgelegte Kom­munalBIT-Kosten. Ab 2016 liegt den KommunalBIT-Erlösen ein detailliert kalkulierter IT-Waren­korb (Bestellkatalog) zugrunde, mit genauen Einzel-Verrechnungssätzen für jedes Produkt des Bestellkatalogs.

Die Einzel-Verrechnungssätze müssen vom Verwaltungsrat noch beschlossen werden. Das da­zu erforderliche – sehr aufwendige – Kalkulationsprojekt steht kurz vor seinem Abschluss. Etwa 80 % des Volumens der von KommunalBIT erwarteten Leistungsabnahmen der 3 Städte sind bis dato kalkuliert. Die Beschlussfassung über die ab dem Jahr 2016 anzuwendenden Kalkula­tionsgrundsätze (Anlage 4) ist aber bereits jetzt möglich.

Die Planungen für 2016 sehen vor, dass die Stadt Fürth aus dem Bestellkatalog ca. 140 ver­schiedene Standard-Leistungen beziehen wird. Diese Standard-Leistungen kosten die Stadt im Jahr 2016 voraussichtlich rd. 4.423 Tsd. €; die gegenwärtige Bezugsbasis hierfür ist das städ­tische IT-Mengengerüst zum 30.09.2015. Hinzukommen Kosten für Projekte von voraussichtlich ca. 404 Tsd. € (davon 174 Tsd. € für die neue TK-Anlage). In Summe ergibt das 4.827 Tsd. €. Der Ausgabenansatz im SB 10700 ist über die Fortschreibungsliste bereits so justiert, dass zu den Haushaltsberatungen die 4.827 Tsd. € eingearbeitet sind.

KommunalBIT weist darauf hin, dass Unsicherheiten in der Projekt-Umsatzplanung sowie bei jenen Leistungen liegen, die noch nicht kalkuliert sind oder nachträglich abgerechnet werden, wie bspw. die Netze oder das TK-Festnetz.

OrgA erläutert zur städtischen IT-Entwicklung: Auch für das Jahr 2016 stehen wieder einige IT-Investitionen an, um eine bessere IT-Ausstattung und damit eine technische Qualitätssteige­rung bei den städtischen Ämtern und Dienststellen zu erreichen. So müssen aufgrund von Um­zügen, neuen Standorten und Erstanbindungen das RpA, die Vobü-Zweigstelle „Hohe Mitte“ so­wie die Stadthalle in das Datennetz von KommunalBIT eingebunden werden. Im Bereich der Fachanwendungen ergeben sich durch Lizenzerweiterung, Softwareablösungen und Weiter­führung von Fachsoftware weitreichende Veränderungen. Betroffen sind hiervon u.a. die Fach­bereiche Personalwesen, Feuerwehr, Sozialwesen, Friedhofswesen, Bauwesen, Stadtplanung mit geographischem Informationssystem sowie das RA. Im Bereich der Telekommunikation gilt es an verschiedenen Schulen die veralteten dezentralen Telefonanlagen zu erneuern.

Die von KommunalBIT mit 6.358 Tsd. € (im Vermögensplan) angesetzten Gesamt-Investitionen 2016 verteilen sich wie folgt:

·        Investitionen (KommunalBIT sowie die 3 Städte)               5.373 Tsd. €

·        Erlanger Schulen:                                                                   985 Tsd. €

Von den 5.373 Tsd. € entfallen rd. 453 Tsd. € direkt auf die Stadt Fürth. Im Übrigen sind die KommunalBIT-Investitionen 2016 stark von der Anschaffung der neuen TK-Anlage geprägt.

Für die Gesamt-Investitionen von KommunalBIT (6.358 Tsd. €) stehen bilanzielle Abschreibun­gen von 3.301 Tsd. € zur Innenfinanzierung zur Verfügung. Allerdings sind die Abschreibungen hierfür nicht voll verfügbar, da (aufgrund des Kapitaldienstes für die bisherigen Kredite) Tilgun­gen zu leisten sind. Diese Tilgungslasten sind mit 1.035 Tsd. € im Vermögensplan 2016 veran­schlagt.

Basierend auf den geplanten Investitionen und Tilgungslasten ist – abzüglich der positiven Ef­fekte aus der Abschreibungsfinanzierung – im Jahr 2016 eine Kreditaufnahme von 4.000 Tsd. € durch KommunalBIT vorgesehen.

Der Stellenplan 2016 wächst um 2,5 VZÄ auf 65,5 VZÄ (11 BeamtInnen plus 54,5 Beschäftig­te). Von der Zunahme entfallen 2,0 VZÄ auf Aufgabenmehrungen aus der Umsetzung des Pro­jekts „Neuausrichtung“ sowie 1,0 VZÄ auf die Betreuung der Erlanger Schulen (wird gesondert nur mit Erlangen verrechnet). Zu -0,5 VZÄ ist eine Kompensation der Stellenmehrungen mög­lich.

Für Verpflichtungsermächtigungen sind insgesamt 232 Tsd. € vorgesehen.

Gemäß der mittelfristigen Finanzplanung werden die IT-Kosten weiter steigen. Der Fürther An­teil daran wird seitens KommunalBIT mit 5.047 Tsd. €, 5.343 Tsd. € bzw. 5.512 Tsd. € für die Jahre 2017 bis 2019 veranschlagt. Eine wesentliche Ursache für diesen Anstieg sind die Folge­lasten aus der neuen zentralen TK-Anlage. Des Weiteren nennt KommunalBIT:

·        Personalkosten-Steigerungen

·        Anpassung/Weiterentwicklung der Rechenzentrum-Kapazitäten

·        Zunahme der Abschreibungen aus dem erwarteten IT-Bedarf der 3 Städte

·        Mehrungen bei der Softwarepflege sowie marktübliche Preiserhöhungen, speziell bei den Pflegeverträgen für Hard- und Software

·        Erhöhung der Raumkosten

·        Anstieg der Zinslasten

Die jetzt ab 2016 implementierte leistungsgenaue und zeitnahe Abrechnung mittels des Bestell­katalogs und seiner Einzel-Verrechnungssätze ermöglicht, die städtische IT-Kostenentwicklung nun differenziert zu steuern.

Finanzierung:

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