Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 120.000,00 € bei HHSt. 6800.9502.0000 für die Errichtung eines prov. Parkplatzes an der Gebhardtstraße.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt außerdem die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 VVHpl.
Die Fläche südlich der Gebhardtstraße zw. Jakobinenstraße und Pickertstraße soll prov. befestigt werden und als Parkplatz dienen. Zur Herstellung sind Mittel in Höhe von 120.000,00 € erforderlich. Auf den beiliegenden Antrag wird verwiesen.
Das Finanzreferat befürwortet die außerplanmäßige Mittelbereitstellung m. d. Maßgabe, dass der Kämmerei bis 31.10.2016 ein geeigneter Deckungsvorschlag unterbreitet wird.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
120.000,00
€ |
x |
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
x |
nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: zunächst ohne konkrete Deckung |
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1 Antrag an das Finanzreferat vom 25.04.2016