Entfällt, da Kenntnisnahme
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Antrag vom 29.11.2016
Bericht erbeten zu folgender Frage:
Im Amtsbudget
67000 gibt es mehrere Haushaltsstellen ....63681000: "Wertstoffsammlung
durch Privatunternehmen". Welche Wertstoffe werden getrennt erfasst?
Das Grünflächenamt (GrfA) teilte dazu Folgendes mit:
Die neuen Gruppierungsziffern 6368.1000 von diversen Haushaltsstellen des Budget 67000/GrfA stellen nichts anderes als eine Umbenennung der alten Gruppierungsziffern 5401.0000 und 5407.0000 „Abfallbeseitigungsgebühren“ dar. Der Hintergrund ist die von der Kämmerei seit 2016 eingeführte Aufteilung der Abfallbeseitigungskosten in interne Kosten – Entsorgung über das städt. Amt für Abfallwirtschaft – und externe Abfallbeseitigungskosten – Entsorgung durch Firmen.
Das GrfA entsorgt zu Lasten dieser Haushaltsstellen vor allem Gewerbemüll, sprich vermischte Abfälle aus der Grünflächenreinigung, über die Verbrennungsanlage der Stadt Nürnberg, sowie über verschiedene Firmen Kehrgut aus der Wegereinigung, Bauschutt (i.d.R. recycelbar), Beton, Holz aus Bau- und Abbruch mit schädlichen Verunreinigungen und ab und an Asphaltaufbruch, Altreifen und wild entsorgte Kühlschränke o.ä.. Der Titel Wertstoffsammlung stammt von der Kämmerei.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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