Der Fortschreibung der Dienstvereinbarung über die leistungsorientierte Bezahlung bei der Stadt Fürth (DV-LBFü) zum 01.01.2017 wird zugestimmt. Die DV-LBFü mit ihren Anlagen ist Bestandteil des Beschlusses.

Die leistungsorientierte Bezahlung wurde zum 1.1.2007 tarifvertraglich verankert. Die Dienstvereinbarung ist verpflichtende Grundlage für den tarifkonformen Vollzug des Leistungsentgelts. Zudem regelt die Dienstvereinbarung den Vollzug der Leistungsprämien der Beamtinnen und Beamten gem. Art. 67 BayBesG. Der Stadtrat war zuletzt am 25.03.2015 mit Änderungen der DV-LBFü befasst.
Die Fortschreibung der DV-LBFü enthält zum einen redaktionelle Anpassungen (z.B. Erläuterung bei § 4 Abs. 1 DV-LBFü). Zum anderen wurden Empfehlungen aus der betrieblichen Kommission umgesetzt mit dem Ziel der Klarstellung bzw. der Vereinheitlichung und Vereinfachung des Verfahrens. Bei den Beamtinnen und Beamten wurde z.B. das Zusenden der Zielvereinbarungen an das Personalamt durch das Einpflegen in einen „elektronischen Ordner“, wie er bei den Tarifbeschäftigten bereits verwendet wird (§ 16 Abs. 3 mit Erläuterungen), ersetzt. Dies führt zu einer Papiereinsparung und stärkt die Entscheidungshoheit der Referate. Die überarbeitete Anlage 3 mit Meilensteinen und Terminen dient dem Ziel, beide Systeme (Tarifbeschäftigte und Beamte) besser im Blick zu behalten.

Finanzierung:

DV-LBFü mit Anlagen

Synopse