Der Finanzausschuss beschließt die Bereitstellung außerplanmäßigen Mittel i.H.v. 196.000,00 € bei HHSt. 2210.9404.0000, die Berichtigung der Veranschlagung auf HHSt. 2210.9404.0000 sowie die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 VVHpl für die Installation eines Notfall- und Gefahren-Reaktionssystems an der Leopold-Ullstein-Realschule.
Die
Projektgenehmigung erfolgte mit StR-Beschluss vom 24.05.2017. Die Maßnahme soll
nunmehr begonnen werden. Die Mittel müssen zum ordnungsgemäßen Nachweis der
Ausgaben umgesetzt werden.
Seitens des Finanzreferats wird der Antrag befürwortet.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
|
nein |
X |
ja |
Gesamtkosten |
196.000,00
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
x |
nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: Einsparungen
bei versch. Hst. (s. dazu Verfügung des Finanzreferats) |
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1 Antrag an das Finanzreferat vom 23.05.2017