Betreff
KommunalBIT; Änderung der Besetzung und Vorschlag für den Vorsitz des Verwaltungsrates
Vorlage
Rf. II/157/2017
Art
Beschlussvorlage - AL

1.    Die Stadt Fürth entsendet in den Verwaltungsrat der KommunalBIT AöR:

 

 

Mitglied

1. Vertretung

2. Vertretung

Alt

Oberbürgermeister
Dr. Thomas Jung

Bürgermeister
Markus Braun

Fraktionsvorsitzender SPD

Neu

Bürgermeister Markus Braun

Oberbürgermeister
Dr. Thomas Jung

Fraktionsvorsitzender SPD

 

2.    Herr Bürgermeister Markus Braun wird von der Stadt Fürth dem Verwaltungsrat der KommunalBIT AöR für den Vorsitz im Verwaltungsrat vorgeschlagen.

 


1.    Gemäß § 5 Abs. 1 Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KommunalBIT entsendet die Stadt Fürth zwei Mitglieder - derzeit OB Dr. Thomas Jung und berufsm. Stadträtin Dr. Stefanie Ammon - in den Verwaltungsrat der KommunalBIT AöR. Die Entsendung erfolgt für längstens sechs Jahre und endet in jedem Fall mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden des Entsandten aus dem Stadtrat. Die geborene Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Oberbürgermeister der Träger existiert seit der Satzungsänderung 2016 nicht mehr, so dass die Träger ihre beiden Mitglieder nun frei bestimmen können.

2.    Der Vorsitzende des Verwaltungsrats wird jeweils für die Dauer von drei Jahren auf Vorschlag eines Trägers vom Verwaltungsrat gewählt (§ 5 Abs. 1a Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KommunalBIT). Die Periode des gegenwärtigen vorsitzenden Mitglieds – Oberbürgermeister der Stadt Erlangen Herr Dr. Janik - endet zum 31.12.2017. Die Stadt Fürth erhält gemäß der in der Satzung festgelegten Reihenfolge das Vorschlagsrecht für den Vorsitz der kommenden drei Jahre.
Der Verwaltungsrat von KommunalBIT wird am 14.12.2017 den neuen Vorsitzenden wählen, wenn die Stadt Fürth bis dahin einen Vorschlag unterbreitet.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: