Betreff
Satzung für die städtische Straßenreinigung Fürth; Änderung des Reinigungsgebietes; Satzungsänderung zum 01.04.2018
Vorlage
TfA/237/2018
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Bau- und Werkausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung für die städtische Straßenreinigung Fürth.


Vom Ältestenrat der Stadt Fürth wurden verschiedene Straßenneu- bzw. Umbenennungen beschlossen. Aus diesem Grund ist das Straßenverzeichnis der städtischen Straßenreinigung Fürth zu ändern bzw. anzupassen.

 

Folgende Straßenflächen sind hiervon betroffen:

 

-      Aufnahme des Comödien-Platzes in die Reinigungsklasse RK 3

 

-      Streichung der Schwammbergerstraße und Aufnahme der Bella-Rosenkranz-Straße in die Reinigungsklasse 1

 

Aus diesem Grund sollen bei den genannten Straßen zum 01.04.2018 die Straßenbezeichnungen geändert werden.

 

Die Willi-Mederer-Straße soll im Reinigungsgebiet (RK 4) verbleiben, da das gesamte Gebiet bereits durch den Bauhof gereinigt wird und die anderen Straßen in der Gegend bereits in der RK 4 sind.

 

Weiterhin soll die „Lücke“ in der Herboldshofer Straße (von Bauhofstraße bis Mannhofer Straße) in die RK 4 aufgenommen werden.

 

Die Verfahrensweise der Stadt Fürth, die neu gebauten Straßen im ehemaligen Kasernengebiet Johnson-Areal in die Straßenreinigung aufzunehmen, hat sich bewährt, sodass auch die Konrad-Kurz-Straße durch die Stadt Fürth gereinigt werden soll (RK 4).

 

Weiterhin sind im Straßenverzeichnis redaktionelle Änderungen durchgeführt worden. Alle Flächen waren bereits in der Vergangenheit im Straßenverzeichnis enthalten.

 

Die beabsichtigten Änderungen und Ergänzungen wurden den einschlägigen Dienststellen (Rechnungsprüfungsamt, Kämmerei, Rechtsamt) zur Prüfung und Stellungnahme zugeleitet. Die Anregung der Fachämter wurden gewürdigt und eingearbeitet. 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Satzung zur Änderung der Satzung für die städtische Straßenreinigung Fürth