Betreff
Parkticket mit Abreissbon - Antrag der Stadtratsgruppe "Die Linke"
Vorlage
SVA/145/2018
Art
Beschlussvorlage - AL

Alt 1: Der Antrag wird abgelehnt

 

Alt 2: Die Umrüstung der Parkscheinautomaten am Klinikum (Jakob-Henle-Straße) wird antragsgemäß beschlossen


Die Bewirtschaftung der öffentlichen Kurzzeitparkplätze obliegt der Straßenbaubehörde, die auch für die Errichtung und Unterhaltung der Parkscheinautomaten verantwortlich ist. Die Abteilung Bauhof des städtischen Tiefbauamtes wurde um Prüfung gebeten, inwieweit die bestehenden Automaten am Klinikum umgerüstet werden können.

Nach den Feststellungen des Tiefbauamtes sind beide Automaten nachrüstbar, der Aufwand dafür liegt bei rund 500 EUR/Automat zzgl. Arbeitszeit. Für die Ausgabe von Tickets mit Abreissbon sind jedoch andere Ticketrollen erforderlich.

Die Entscheidung, ob der Aufwand wirklich angemessen ist, soll dem Gremium vorbehalten bleiben.


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: