Der Ausschuss hat Kenntnis vom Sachverhalt und genehmigt die vom Baureferat vorgeschlagene Prioritätenliste zur Generalsanierung öffentlicher Kinderspielplätze 2020ff in der Prioritätsstufe 1 in folgender Reihenfolge:

1. Ksp Zedernstraße (PG 401)
2. Ksp Eichenhain (PG 156)
3. Ksp Friedensanlage (PG 200)
4. Ksp Regelsbacher Straße (PG 321)
5. Ksp Phillip-Reis-Straße (PG 312)
6. Ksp Hardstraße (PG 235).

Die Realisierung erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Planungskapazitäten voraussichtlich in den Jahren 2020-2026.

Der Grundsatzbeschluss zur Prioritätenlisten ersetzt nicht die Projektgenehmigung der einzelnen Maßnahmen gemäß den Richtlinien für die Einleitung und Abwicklung städtischer Bauvorhaben.

In der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 15.10.2014 wurde die Prioritätenliste für die Generalsanierung öffentlicher Kinderspielplätze im Stadtgebiet als Grundlage des Planungsprogramms des Grünflächenamts für die Jahre 2015 bis 2020 beschlossen. Mit der Fertigstellung der Generalsanierung des Kinderspielplatzes Herrnstraßendamm im Frühjahr 2019 wurde die beschlossene Prioritätenliste abgearbeitet.

In der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 13.03.2019 wurde das Baureferat/Grünflächenamt beauftragt, im Herbst 2019 eine Liste der zu renovierenden Spielplätze vorzulegen, um die Reihenfolge der anstehenden Maßnahmen durch Beschluss festzulegen.

Zum Stand 31.12.2019 betreibt die Stadt Fürth – vertreten durch das Grünflächenamt – insgesamt 66 öffentlichen Spielplätze auf einer Gesamtfläche von 108.362 m². In den Jahren 1998 bis 2019 wurden insgesamt 25 neue Kinderspielplätze geschaffen. Von den 1998 bestehenden 41 öffentlichen Kinderspielplätzen erfolgte an insgesamt 24 Standorten Generalsanierungen im gleichen Zeitraum. Insgesamt 17 öffentliche Kinderspielplätze (siehe Anlage) wurden noch keiner Generalsanierung unterzogen, auch wenn an nahezu jedem Standort Ersatzbeschaffungen und Nachrüstungen im Laufe der letzten 22 Jahren durchgeführt wurden. Mit Ausnahme der Kinderspielplätze Regelsbacher Straße und Kaiserplatz gibt es derzeit keinen Standort, der ausschließlich mit Altgeräten vor 1998 ausgestattet ist.

In einem ersten Schritt wurden im Grünflächenamt die 17 „Alt-Standorte“ hinsichtlich Alter, Verschleiß, Zustand, Attraktivität und Sicherheit bewertet und mit Zahlen von 1 bis 5 belegt. Die sechs Standorte mit der höchsten Summenzahl wurden der Prioritätsstufe 1 zugeordnet.

In einem zweiten Schritt wurde die Standorte der ersten Prioritätsstufe hinsichtlich Frequentierung, Angebot im Umfeld und bereits erfolgte Maßnahmen im Stadtteil betrachtet und ebenfalls numerisch bewertet. Aus der Auswertung der Gesamtpunktzahl ergab sich dann die dargestellte Reihenfolge von 1-6.

Die beiden öffentlichen Kinderspielplätze Kaiserplatz und Plattenweg sind in Prioritätsstufe 0 eingestuft, welches nicht bedeutet, dass diese Standorte nicht saniert werden. Der Spielplatz Kaiserplatz wird im Rahmen der Gesamtsanierung des Platzes neugestaltet, der Spielplatz Plattenweg ist mit 229 m² so klein, dass die Generalsanierung außerhalb der Prioritätenliste z.B. in Eigenleistung des Grünflächenamts erfolgen kann.

Es wird seitens des Baureferats/Grünflächenamt angestrebt, im Zeitraum 2020 bis 2026 jedes Jahr einen Spielplatz aus der Prioritätsstufe 1 zu „generalsanieren“. Generalsanierung bedeutet in diesem Zusammenhang die vollständige Neuerstellung und Neuordnung der Fläche unter Berücksichtigung des zu erhaltenden Vegetationsbestandes und ggf. zu erhaltender Spielgeräte oder sonstiger Ausstattungsgegenstände. Diese Vorstellung der zeitlichen Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Finanzierung, aber auch der Planungskapazitäten, die im Sachgebiet Planung/Neubau im Grünflächenamt tatsächlich zur Verfügung stehen und nicht durch andere Planungsaufgaben gebunden sind.

Derzeit liegen die mittleren Quadratmeterpreise für Generalsanierung öffentlicher Kinderspielplätze einschl. Baunebenkosten und Mehrwertsteuer bei 125 € bis 150 €, so dass derzeit für die rd. 7.700 m² mit einem Gesamtaufwand von 1,00 Mio. € bis 1,20 Mio. € zu rechnen ist. Im Haushalt 2020 sind laut Entwurf für die Kinderspielplatzpauschale jährlich 200 T€ eingestellt, so dass aus heutiger Sicht alle sechs Maßnahmen finanziert sind. Allerdings sind aus der jährlichen Pauschale auch die Ersatzbeschaffungen zu finanzieren, die aufgrund der Überalterung der Spielgeräte zahlenmäßig zunehmen. Zu gegebener Zeit müsste daher die Pauschale (erneut) angehoben werden.

Es ist grundsätzlich vorgesehen, alle Planungsleistungen für die Generalsanierung der öffentlichen Spielflächen wie auch bisher in Eigenleistung des Sachgebiets Planung/Neubau im Grünflächenamt durchzuführen, so dass die (reduzierten) Honorarkosten wieder dem städtischen Haushalt zugeführt werden.

Finanzierung:

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