Betreff
Vorlage zum Antrag von Herrn Stadtrat Schönweiß, DIE LINKE, vom 27.01.2020 - NATO-Großmanöver "Defender 2020" - Auswirkungen auf Fürth und Umgebung
Vorlage
SVA/0208/2020
Art
Beschlussvorlage - AL
Die Verwaltung beantwortet die Fragen
der Stadtratsgruppe „Die Linke“ zum geplanten NATO Manöver Defender Europe 2020
nach Rücksprache mit der Pressestelle des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr
wie folgt:
- Der
Großraum Nürnberg und damit auch Fürth ist nicht Bestandteil des
Manöverraumes. Durch die Verlagerung größerer Truppenkontingente von West-
nach Osteuropa können Truppentransporte auf Schiene und Straße durch den
Großraum Nürnberg allerdings nicht ausgeschlossen werden, wobei
straßengebundene Transporte i.d.R. in den Abend- und Nachtstunden
erfolgen.
- Der
Flughafen Nürnberg ist ein ziviler Verkehrsflughafen und damit nicht
Bestandteil des Manövers. Bei Notlagen können den Flughafen aber auch
Militärmaschinen anfliegen.
- Die
Stadtverwaltung ist in die Vorbereitung des Manövers nicht eingebunden, da
es sich ausschließlich um eine militärische Übung handelt.
- Es
erfolgt keine politische Bewertung durch den Oberbürgermeister, da dies
keine kommunale Aufgabe darstellt.
- Der
Stadt Fürth liegen die allgemeinen Pressemitteilungen zum Manöver vor (s.
Anhang).
- Es
wird mit keinen Beeinträchtigungen gerechnet.
- Straßenverbindungen,
die im Großraum Nürnberg zu Manöverzwecken genutzt werden, sind nicht
bekannt. Im Rahmen von Truppentransporten können Schienenverbindungen
genutzt werden.
- Die
Stadt Fürth hat keine Möglichkeit auf das Manöver unmittelbar einzuwirken,
zudem wird sich die Frage auch nicht stellen.
- An
die Stadt Fürth wurden keine Unterstützungswünsche gestellt.
- Die
Stadt Fürth kann keine Gewährl dafür übernehmen, dass es im Eventualfall
zu keinen Schäden kommt. Für Manöverschäden wird es eine Ansprechstelle
bei der Bundeswehr geben.
- Die
Öffentlichkeit wird durch den Pressestab des Landeskommandos Bayern der
Bundeswehr informiert.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
|||||||||||||||||
|
x |
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
x |
nein |
|
ja |
€ |
|||||||
Veranschlagung
im Haushalt |
||||||||||||||||||
|
|
nein |
|
ja |
Hst.
|
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
|
Vmhh |
|||||||
wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
||||||||||||||||||