Die Anträge werden abgelehnt
Zum Bau- und Werkausschuss am
20.05.2020 beantragten B90/Die Grünen und Herr StR Schönweiß die Einrichtung
eines sog. „Pop-Up-Radweges“ in der Friedrichstraße. Die Anträge wurden im BWA
in den Verkehrsausschuss verwiesen.
Durch die Verkehrsplanungsabteilung im
Stadtplanungsamt erfolgte daraufhin eine „Blitz-Instruktion“ mit der Vorgabe,
im rechten Fahrstreifen der Friedrichstraße einen Pop-Up-Radweg einzurichten
und die im rechten Seitenraum bestehenden Stellplätze aufzuheben.
Die an der Instruktion beteiligten
Ämter und Dienststellen Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Amt für
Wirtschaft, Straßenverkehrsamt, Tiefbauamt, Polizei und Verkehrsplanung lehnen
die Einrichtung eines Pop-Up-Radweges u.a. aus nachstehenden Gründen ab:
• Die Signaltechnik ist nicht auf die
geänderte Anzahl an Fahrstreifen ausgelegt und müsste angepasst werden. Vor
allem die Feuerwehr benötigt bei einer einstreifigen Verkehrsführung eine
Feuerwehrbevorrechtigung um die geforderte Hilfsfrist in den südlichen Ortsteilen
der Stadt einzuhalten. Dies ist aufgrund der Komplexität innerhalb kurzer Zeit
nicht möglich. Zudem fehlt noch die fahrzeugseitige Ausstattung.
• Bei Anordnung eines Pop-Up-Radwegs
mit Baken würden zum einen Parkplätze entfallen, zum anderen würde der
vorhandene Verkehrsraum reduziert, sodass ein Überholen der Feuerwehr bei
Einsatzfahrten nicht mehr möglich ist.
• Der Pop-Up-Radweg würde unvermittelt
im Bereich der Sparkasse enden und ist aus diesem Grund als sicherheitskritisch
zu erachten, vor allem im Hinblick auf die Unfallgefahr. Ca. zwei Drittel aller
Unfälle mit dem Rad finden nicht auf der Strecke, sondern an Kreuzungen und
Einmündungen statt. Ein Pop-Up-Radweg täuscht Sicherheit vor, die nicht in
Gänze vorhanden ist, vor allem in Bezug auf Eimündungen (z.B. Moststraße) sowie
den Ein- und Ausfahrten der anliegenden Bebauung. Jüngst wurde in Berlin eine
Radfahrerin auf einem Pop-up-Radweg von einem abbiegenden Laster getötet. Die
Stellungnahme der Polizei und des SVA sind zu beachten.
• Wird der Pop-Up-Radweg mit
Ablaufdatum versehen, haben sich die Radfahrer unter Umständen an die
Verkehrsführung gewöhnt, sodass es nach Abbau der Pop-Up-Radwege zu
sicherheitskritischen Verkehrssituationen kommen kann.
• Die notwendigen Voraussetzungen zur
Schaffung von Radverkehrsanlangen in der Friedrichstraße sind aktuell noch
nicht gegeben. Hierzu zählen vor allem:
- Anpassung der Signaltechnik
- Durchgängige Radverkehrsanlagen von
der Schwabacher Straße bis zur Königsstraße
- Feuerwehrbevorrechtigung
Ziel der Verkehrsplanung ist es,
langfristig Lösungen zu finden, die dauerhaft bestehen können und möglichst
alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigen.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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