Betreff
Ablöse von 17 Stellplätzen für Kfz auf Fl.Nr.1221/16 Johann-Geismann-Straße 1
Vorlage
BaF/0079/2021
Aktenzeichen
2016/1402/602/VG/S und 2016/1151/602/VG/S
Art
Beschlussvorlage - SB
Referenzvorlage

Der Bauausschuss bestätigt den in nichtöffentlicher Sitzung am 05.05.2021 gefassten

Beschluss und stimmt der Ablöse von 17 Stellplätzen zu.


Der Bauausschuss hat der Stellplatzablöse in nichtöffentlicher Sitzung am 05.05.2021 zugestimmt. Der Öffentlichkeitsgrundsatz des Art. 52 BayGO besagt jedoch, dass - sofern kein Grund für eine nichtöffentliche Behandlung gegeben ist - die Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung erfolgen muss.

Daher bestätigt der Bauausschuss nunmehr in öffentlicher Sitzung den am 05.05.2021 gefassten Beschluss und stimmt der Ablöse von 17 Stellplätzen zu.


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: