Der Ausschuss nimmt von der Vorlage der Verwaltung Kenntnis und beschließt die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2021 gem. der vorliegenden Planung sowie ggfs.notwendiger Anpassungen aus dem noch nicht bekannten Rahmenhygienekonzeptes für Weihnachtsmärkte. Ferner wird festgelegt, dass die Öffnungszeiten künftig wie folgt lauten: täglich 10 – 21 Uhr – abweichend hiervon ist der Betrieb von Ausschank- und Imbissbetrieben bis 21.30 Uhr zulässig.
Grundsachverhalt sh. Vorlage TOP 5
Ergänzend wird mitgeteilt, dass die vorliegende Planung bei einem Besprechungstermin am 18.10.2021 mit den Schaustellerverbänden und dem Betreiber Mittelaltermarkt entsprechend abgestimmt wurde. Ferner geht die Verwaltung aktuell – und gemäß den veröffentlichten Pressemitteilungen und dem angekündigten Rahmenhygienekonzept für Weihnachtsmärkte - davon aus, dass die anvisierten Mehrkosten (sh. TOP 5) nicht mehr benötigt werden, da keine Umzäunung, Kontaktdatenerhebung und 3G-Kontrolle angekündigt wurden.
Bezüglich der gesonderten Öffnungszeiten der Ausschank- und Imbissbetriebe ist ebenfalls ein entsprechender Beschluss zu fassen. Hintergrund ist, dass seit Stellung der Weihnachtspyramide im Jahre 2018 (als Sondernutzung, Öffnung bis 22 Uhr) durch Beschluss der Referentenrunde vom 27.08.2019 eine abweichende, angleichende Betriebszeit der Ausschank- und Imbissbetriebe bis 21.30 Uhr festgelegt wurde. Da die Weihnachtspyramide heuer in den Weihnachtsmarkt voll integriert wird sind die geänderten Zeiten – auch um die gewerberechtliche Festsetzung anzupassen – förmlich zu beschließen.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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X |
nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Beschickerplan Weihnachtsmarkt 2021