Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2022 des Personal- und Organisationsausschusses werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Der Stellenplan 2022 als Teil des Haushaltsplanes wird festgesetzt.
In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 19.11.2021 wurde über den Stellenplan 2022 beraten.
Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:
TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2022 –Liste-
(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).
TOP 1.1: Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2021 zu TOP 1 - Stellenplan 2022 - Schaffungsanträge zum Stellenplan 2022 - Liste
(- gegen drei Stimmen abgelehnt -)
TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2022 –Liste-
(- einstimmig beschlossen -)
TOP 4: Stellenplan 2022 – Rf. IV/JgA – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf
(- einstimmig beschlossen -)
TOP 5: Stellenplan 2022 – Rf. I/SchvA – Personalbedarf für die Betreuung in den offenen Ganztagesschulen im Schuljahr 2021/2022
(- einstimmig beschlossen -)
Die Beschlüsse zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5
beigelegt.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Anlage 1a - Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 19.11.2021
Anlage 1b - Liste der Anträge zu TOP 1
Anlage 2a - Protokollnotiz zu TOP 1.1 des POAu vom 19.11.2021 (Antrag Bündn. 90/Die Grünen)
Anlage 2b - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2021
Anlage 3a - Beschluss zu TOP 3 des POAu vom 19.11.2021 (Hebungen im Beamtenbereich)
Anlage 3b - Liste der Hebungen im Beamtenbereich
Anlage 4 - Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 19.11.2021 (Personalbedarf KiTa)
Anlage 5 - Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 19.11.2021 (Personalbedarf OGTB)