Der Ausschuss beschließt die vorgeschlagene Projektliste der Abteilung Verkehrsplanung als vordringliche Maßnahmen für den Betrachtungszeitraum 2022-2024.

Die vorgeschlagene Projektliste wird jährlich im Ausschuss evaluiert.

Die Themenvielfallt im Aufgabenbereich der Verkehrsplanung ist vielfältig. Es werden dabei Projekte von Konzeption, Straßenentwurf, Radverkehr, Fußverkehr, Verkehrstechnik und öffentlicher Verkehr bearbeitet.

Die Belange der Abteilung Verkehrsplanung haben über die vergangenen Jahrzehnte einen deutlichen Zuwachs in der öffentlichen Wahrnehmung verzeichnet, wodurch die Bedeutung und der Umfang der verkehrlichen Projekte mit den Anforderungen aus Politik und Gesellschaft deutlich gestiegen sind. Das zeigt sich insbesondere durch die öffentlichen und politischen Diskussionen.

Rechnung getragen wird der Bedeutung der Abteilung Verkehrsplanung innerhalb der Verwaltung teilweise mit der Schaffung neuer Stellen. Jedoch sind die Aufgabenbereiche der Abteilung qualitativ und quantitativ in den letzten Jahren überproportional gewachsen, wodurch weiterhin aus Sicht des Stadtplanungsamtes ein Defizit in der Personaldecke besteht. An dieser Stelle wird auf die Stellenplananträge der vergangenen Jahre verwiesen.

Jedoch ist die Stellenschaffung nur ein Teil der Lösung. Die mangelnde Verbindlichkeit auch aufgrund der aktuellen bürgerschaftlichen Diskussion bestehender Planungen und Beschlüsse kombiniert mit dem hohen Umsetzungsdruck und der steigenden Anzahl von neuen und bereits beschlossenen Projekten zwingt die Abteilung Verkehrsplanung zu häufig, die Projekte zu bearbeiten, die tagesaktuell Bedeutung erfahren. Darunter leidet die kontinuierliche Bearbeitung, da Projekte nicht abgeschlossen werden können und dann nach kürzerer oder längerer Zeit wieder aufgegriffen werden müssen.

Für die Bearbeitung vieler Verkehrsprojekten sind auf Grund der Komplexität oft mehreren Monaten bis Jahre üblich und notwendig, vor allem vor dem Hintergrund, dass in der Regel nicht nur viele Dienststellen aus verschiedensten Referaten zu beteiligen sind, sondern auch die Öffentlichkeit beteiligt wird.

Zudem werden auch nach dem Beschluss an die Verwaltung Änderungswünsche herangetragen. Alle grundsätzlichen Fragestellungen sollten bestmöglich vor dem Vorplanungsbeschluss geklärt sein. Nachträgliche Änderungen verzögern die Projektübergabe an das Tiefbauamt zum Teil sehr stark und sorgen dafür, dass Fragestellungen der Vorplanung nach der Projektgenehmigung diskutiert werden. Dies ist auch im Hinblick auf den vorausschauenden Mitteleinsatz der ausführenden Ämter problematisch.

Natürlich gibt es gute Gründe den Einsatz der Beschäftigten zu gewissen Zeiten auf eine Auswahl an Projekten zu konzentrieren, die aus aktuellem Anlass eine besondere Dringlichkeit haben. Dies führt wie oben beschrieben zu längeren Planungszeiträumen und einer Unzufriedenheit aller Beteiligten und auch in der Bürgerschaft. Vor diesem Hintergrund soll eine verbindliche Projektliste Planungssicherheit für alle Beteiligten schaffen.

Ausschussantrag für mehr Klarheit und Verbindlichkeit der Projektbearbeitung:

Mit dieser Beschlussvorlage sollen die Prioritätenfestsetzung und Projektbearbeitung innerhalb der Verkehrsplanung definiert werden. Dazu wurde vom Baureferat und den Beteiligten ein Vorschlag für vordringliche Projekte entwickelt, welche innerhalb der Betrachtungszeit (2022 – 2024) mit dem derzeitigen Personal abgearbeitet und dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden kann.

Projektauswahl:

Die nachfolgende Projektauswahl ist in sorgfältiger Abwägung getroffen worden. Dabei spielen der zeitliche Bedarf der Projekte und die zeitliche Reihenfolge der Bearbeitung eine entscheidende Rolle. Gleichzeitig sind Projekte aufgenommen worden, die aus sicherheitsrelevanten Gründen nicht verschoben werden können. Darunter fallen z.B. die Brückenplanung von abgängigen Brücken oder die Erneuerung von Lichtsignalanlagen. Daneben gibt es eine Reihe von Projekten, bei denen vertragliche Bindungen vorliegen. Die Aufträge für Konzeptionen, Strategien, Infrastruktur und Öffentlichkeitsarbeit vorwiegend im Bereich der Verkehrsmittel des Umweltverbundes sind im Klimaschutzkonzept begründet. Darüber hinaus sind Projekte aufgenommen, die für die Stadtentwicklung überaus wichtig sind (Betreuung Pegnitzquartier, Umgestaltung Hornschuchpromenade, Vorplanungsbeschluss Karolinenstr.). Zudem ist eine Auswahl an Projekten in der Liste aufgenommen, die noch wenig Bearbeitungszeit zur Fertigstellung benötigen (Bsp. Vorplanung zum Scherbsgraben, Stadtwaldbeschilderung).

Die Bearbeitung der Projektliste sieht einen Zeitraum von 2022-2024 vor.

Die Projektliste soll dem Ausschuss jährlich zur Erfolgskontrolle und Fortschreibung vorgelegt werden.

Allgemeines Verwaltungshandeln neben der Projektauswahl:

Neben der reinen Bearbeitung der Projektliste deckt das Stadtplanungsamt, wie alle anderen Dienststellen auch, eine Vielzahl von Pflichtaufgaben im Rahmen des allgemeinen Verwaltungshandeln ab. Darunter fallen z.B. die Beantwortung von Anfragen aus politischen Gremien, Bürgereingaben, Aufgabenträgerschaft, Planfeststellungsverfahren und Beantwortung von Instruktionsverfahrens anderer Dienststellen.

Aus den Erfahrungswerten der Vergangenheit wurden deshalb die realistisch umsetzbaren Projekte aufgenommen, um realistische Ziele setzen zu können. Diese Stellschraube kann unter den gegebenen Voraussetzungen nur über personelle Verstärkung verändert werden.

Projektvorschlag zur Bearbeitung in der Verkehrsplanung für die Jahre 2022-2024

Der Projektvorschlag zur prioritären Bearbeitung in der Abteilung der Verkehrsplanung im Stadtplanungsamt für den vorgeschlagenen Zeitraum ist als Anhang beigefügt.

Die in der Anlage enthaltene Projektliste gliedert sich in die „Blaue Liste“ und die „Grüne Liste“.

Die „Blaue Liste“ enthält einen Projektvorschlag zur prioritären Bearbeitung in der Abteilung der Verkehrsplanung im Stadtplanungsamt für den vorgeschlagenen Zeitraum.

Die „Grüne Liste“ enthält Projekte, die ab 2025 bearbeitet werden können (die gekennzeichneten Daueraufgaben sind hiervon nicht betroffen) und zu gegebener Zeit entsprechend priorisiert werden müssen.

Für die weiteren Aufgaben des Stadtplanungsamtes, insbesondere im Bereich der Bauleitplanung, soll zukünftig ebenfalls eine Priorisierung der Projekte durchgeführt und beschlossen werden.

Finanzierung:

Projektvorschlag zur Bearbeitung in der Verkehrsplanung für die Jahre 2022-2024 mit Ergänzung vom 08.09.2022