Der Bauausschuss nimmt die Erläuterungen des Baureferats zur Kenntnis.
Es ist seit vielen Jahren innerhalb des Baureferats „Usus“, über Straßen- und Tiefbaumaßnahmen aller Art neben den Mitteilungen in den Printmedien (Tageszeitung, Stadtzeitung / INFÜ) mittels Baustelleninformationstafeln unterschiedlicher Couleur auch direkt vor Ort zu informieren.
Bei Großmaßnahmen, oder bei Maßnahmen mit großen verkehrlichen Einschränkungen, z.B. in den Stilen von Maßnahmen wie die B8 Feuerwehrroute, Hirschenstraße, Hallstraße, LEZ, aber auch bei Brückenbaumaßnahmen, wie z.B. die Graf-Stauffenberg-Brücke, Vacher Zennbrücke, Bremenstaller Brücke oder zuletzt der Rednitztalbrücke werden Großinformationstafeln aufgestellt.
Bei Fördermaßnahmen ist es u.a. auch eine Förderauflage, auf die Förderung sowie den Fördergeber hinzuweisen.
Tiefbauamt
Für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Tiefbauamtes werden seit gut zwei Jahren zusätzlich ebenfalls kleinere Informationstafeln an markanten Stellen angebracht, um die Verkehrsteilnehmer zusätzlich zu informieren.
Beginnend mit den Arbeiten zur Instandsetzung der Rednitztalbrücke (im Jahre 2021) werden für Maßnahmen aus dem Tiefbauamt zusätzliche Informationen auch in den sozialen Medien (z.B. Facebook) sowie auf der Homepage der Stadt Fürth eingestellt, welche z.B. auch auf kurzfristige Veränderungen im Zeitablauf aufmerksam machen.
Grünflächenamt
Auch das Grünflächenamt informiert mittels der v.g. Informationstafeln über entsprechende Maßnahmen:
Das
Grünflächenamt hat insgesamt 15 Bauschilder (60 x 40 cm), die in Größe und
Layout den Schildern des Tiefbauamts entsprechen. Die Rohlinge der Schilder
haben keinen Aufdruck bezüglich des aktuellen Projekts (siehe Foto GrfA 1) und
werden im Grünflächenamt jeweils mit dem entsprechenden Projekttitel bedruckt
und an Bauzäunen der aktuellen Baustellen montiert (siehe Foto GrfA 2).
Derzeit
sind sechs Schilder an laufenden Baustellen angebracht. Insgesamt vier Schilder
sind dauerhaft beschriftet mit z.B. "Ersatzbeschaffung Spielgerät"
oder "Stadtpark Wegesanierung" und werden bei Bedarf an Bauzaunfeldern
angebracht.
Die
nicht dauerhaft beschrifteten Bauschilder werden nach Beendigung der
Baumaßnahme ins Grünflächenamt verbracht, der Schriftzug wird entfernt und die
Schilder gereinigt. Bei der nächsten Baustelle erfolgt dann die
Neubeschriftung.
Bauhof
In ähnlicher Art und Weise wird auf Unterhaltsmaßnahmen im Straßen- oder Geh/Radwegbereich, welche der Bauhof durchführt, durch gesonderte Hinweisschilder aufmerksam gemacht.
Stef
Für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Stadtentwässerungsbetriebes StEF werden ebenfalls Großinformationstafeln verwendet.
Beispiele
Auf die Anlagen, mit Darstellung der Informationstafeln bzw. Informationen, auch wie sie in den sozialen Medien eingestellt werden, wird verwiesen.
Baumaßnahmen Dritter
Das SVA
antwortet hier wie folgt:
Da es sich bei der im Antrag gewünschten
Baustellenbeschilderung nicht um Beschilderung i. S. d. StVO handelt, kann sie
von uns verkehrsrechtlich nicht angeordnet werden. Auch ein Hinweis in der VRAO
ist keinesfalls zielführend, da dieser weder vollzogen noch kontrolliert werden
könnte. Eine Regelung im Zuge der Sondernutzung wäre wahrscheinlich sinnvoller.
Der Hinweis
bzgl. einer Regelung im Zuge der Sondernutzung kann von Ref. V/TfA gerne
aufgegriffen werden. Allerdings kann dies nur als Hinweis/Bitte in den Bescheid
aufgenommen werden. Für eine Sanktionierung, z.B. bei Nichtbeachtung müsste
erst eine Satzungsänderung erlassen werden.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
|
nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_01
CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_02
CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_03
CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_04