Betreff
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2022 - Baustellenbeschilderung
Vorlage
TfA/0418/2022
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Bauausschuss nimmt die Erläuterungen des Baureferats zur Kenntnis.

Es ist seit vielen Jahren innerhalb des Baureferats „Usus“, über Straßen- und Tiefbaumaßnahmen aller Art neben den Mitteilungen in den Printmedien (Tageszeitung, Stadtzeitung / INFÜ) mittels Baustelleninformationstafeln unterschiedlicher Couleur auch direkt vor Ort zu informieren.

 

Bei Großmaßnahmen, oder bei Maßnahmen mit großen verkehrlichen Einschränkungen, z.B. in den Stilen von Maßnahmen wie die B8 Feuerwehrroute, Hirschenstraße, Hallstraße, LEZ, aber auch bei Brückenbaumaßnahmen, wie z.B. die Graf-Stauffenberg-Brücke, Vacher Zennbrücke, Bremenstaller Brücke oder zuletzt der Rednitztalbrücke werden Großinformationstafeln aufgestellt.

Bei Fördermaßnahmen ist es u.a. auch eine Förderauflage, auf die Förderung sowie den Fördergeber hinzuweisen.

 

 

 

 

Tiefbauamt

Für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Tiefbauamtes werden seit gut zwei Jahren zusätzlich ebenfalls kleinere Informationstafeln an markanten Stellen angebracht, um die Verkehrsteilnehmer zusätzlich zu informieren.

Beginnend mit den Arbeiten zur Instandsetzung der Rednitztalbrücke (im Jahre 2021) werden für Maßnahmen aus dem Tiefbauamt zusätzliche Informationen auch in den sozialen Medien (z.B. Facebook) sowie auf der Homepage der Stadt Fürth eingestellt, welche z.B. auch auf kurzfristige Veränderungen im Zeitablauf aufmerksam machen.

 

 

Grünflächenamt

Auch das Grünflächenamt informiert mittels der v.g. Informationstafeln über entsprechende Maßnahmen:

 

Das Grünflächenamt hat insgesamt 15 Bauschilder (60 x 40 cm), die in Größe und Layout den Schildern des Tiefbauamts entsprechen. Die Rohlinge der Schilder haben keinen Aufdruck bezüglich des aktuellen Projekts (siehe Foto GrfA 1) und werden im Grünflächenamt jeweils mit dem entsprechenden Projekttitel bedruckt und an Bauzäunen der aktuellen Baustellen montiert (siehe Foto GrfA 2).

 

Derzeit sind sechs Schilder an laufenden Baustellen angebracht. Insgesamt vier Schilder sind dauerhaft beschriftet mit z.B. "Ersatzbeschaffung Spielgerät" oder "Stadtpark Wegesanierung" und werden bei Bedarf an Bauzaunfeldern angebracht.

 

Die nicht dauerhaft beschrifteten Bauschilder werden nach Beendigung der Baumaßnahme ins Grünflächenamt verbracht, der Schriftzug wird entfernt und die Schilder gereinigt. Bei der nächsten Baustelle erfolgt dann die Neubeschriftung.

 

 

Bauhof

In ähnlicher Art und Weise wird auf Unterhaltsmaßnahmen im Straßen- oder Geh/Radwegbereich, welche der Bauhof durchführt, durch gesonderte Hinweisschilder aufmerksam gemacht.

 

 

Stef

Für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Stadtentwässerungsbetriebes StEF werden ebenfalls Großinformationstafeln verwendet.

 

 

Beispiele

Auf die Anlagen, mit Darstellung der Informationstafeln bzw. Informationen, auch wie sie in den sozialen Medien eingestellt werden, wird verwiesen.

 

 

Baumaßnahmen Dritter

Das SVA antwortet hier wie folgt:

Da es sich bei der im Antrag gewünschten Baustellenbeschilderung nicht um Beschilderung i. S. d. StVO handelt, kann sie von uns verkehrsrechtlich nicht angeordnet werden. Auch ein Hinweis in der VRAO ist keinesfalls zielführend, da dieser weder vollzogen noch kontrolliert werden könnte. Eine Regelung im Zuge der Sondernutzung wäre wahrscheinlich sinnvoller.

 

Der Hinweis bzgl. einer Regelung im Zuge der Sondernutzung kann von Ref. V/TfA gerne aufgegriffen werden. Allerdings kann dies nur als Hinweis/Bitte in den Bescheid aufgenommen werden. Für eine Sanktionierung, z.B. bei Nichtbeachtung müsste erst eine Satzungsänderung erlassen werden.

 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

 

 

CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_01

CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_02

CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_03

CSU-Antrag_Baustellenbeschilderung_Anlage_04