Betreff
Sicherheit an Schulen - Einlagerungen bzw. Entsorgungen, Sicherheitsüberprüfung von Tafeln, Revision von Kletteranlagen und Werkräumen; Instandsetzung des Werkraumes in der MS Kiderlinstraße
Vorlage
SchvA/0483/2022
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt eine weitere Mittelverstärkung für Transporte, Einlagerungen und Entsorgungen, die an Schulen iHv. 25.000 € im Jahr 2022 noch anfallen.

Des Weiteren werden ebenfalls für das Jahr 2022 Mittel für anstehende und notwendige Revisionen von Tafeln, Kletteranlagen (einschließlich Boulderwänden) und Werkräumen iHv. 149.000 € und für das neue Haushaltsjahr 2023 179.000 € bereitgestellt.

Für die Instandsetzung des Werkraumes in der MS Kiderlinstraße werden die notwendigen 100.000 € bereitgestellt, die Umsetzung soll im Haushaltsjahr 2023 erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Schule, Bildung, Sport und Gesundheit nimmt zustimmend Kenntnis von einer weiteren Mittelverstärkung für Transporte, Einlagerungen und Entsorgungen, die an Schulen iHv. 25.000 € im Jahr 2022 noch anfallen.

Des Weiteren werden ebenfalls für das Jahr 2022 Mittel für anstehende und notwendige Revisionen von Tafeln, Kletteranlagen (einschließlich Boulderwänden) und Werkräumen iHv. 149.000 € und für das neue Haushaltsjahr 2023 179.000 € bereitgestellt.

Für die Instandsetzung des Werkraumes in der MS Kiderlinstraße werden die notwendigen 100.000 € bereitgestellt, die Umsetzung soll im Haushaltsjahr 2023 erfolgen.

 

Die Sicherheit an Schulen steht 2022 und 2023 im Fokus der Aufgabenerfüllung des Schulverwaltungsamtes. Hier besteht für den äußeren Schulbereich u. a. Verantwortlichkeit für die Einrichtung sowie der Lern- und Lehrmittel.

 

a) Einlagerungen und Entsorgungen von Mobiliar:

Die Möglichkeit im neuen Zentrallager (Blaue Halle, Wehlauer Str.) objektübergreifend gut erhaltenes Mobiliar einzulagern und vor allem auch nicht mehr Brauchbares der Entsorgung zuzuführen, schafft an den Schulen Raum für neue sinnvollere Nutzungen.

Für die erweiterte Bereitstellung von Räumen für die Offene Ganztagesschule (GS Friedrich-Ebert-Str., GS Zedernstr., GS Hans-Sachs-Str.), musste geräumt, entsorgt oder eingelagert werden.

Die Schulbegehungen, die im Rahmen des Sanierungsprogrammes in den letzten Wochen durchgeführt wurden, zeigen noch weiteren Räumungsbedarf an Schulen, der sofort spürbare Entlastung der beengten räumlichen Situationen bringen wird.

Deshalb reichen die am 24.03.2022 (SchvA/0457/2022) vom FVA iHv. 50.000 € zur Verfügung gestellten Mittel nicht aus und müssten für 2022 um 25.000 € aufgestockt werden, um vom Entlastungseffekt durch effektiverer Raumnutzung sofort zu profitieren.

 

b) Sicherheitsüberprüfung von Schultafeln etc.:

Nach GUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V.) SI8016 sind Schultafeln regelmäßig einer Hauptuntersuchung durch sachkundige Personen zu unterziehen. Dies wurde bisher nur dann beauftragt, wenn an einer Schule sowieso eine Reparatur oder ein Austausch von Tafeln vorzunehmen war und die befähigte Fachfirma vor Ort war. Deshalb wurde es nach Jahren dringend erforderlich, eine umfassende Prüfung aller Tafeln (Pylonenklappschiebetafeln, Wandtafeln, auch interaktiven Tafelsystemen, Pinnwände, Projektionsflächen) sowie alle Beamer einer weitergehenden Begutachtung aller Bauteile sachkundig durchführen zu lassen. Insgesamt wurden ca. 2.050 Prüflinge untersucht. Davon mussten 53 Objekte wegen gravierender Mängel sofort gesperrt werden, die mittlerweile aber wieder repariert wurden und im Unterricht wieder sicher bedient werden können. Für alle Instandsetzungen liegen Angebote iHv. 139.000 € vor. Durchschnittlich müssen pro Prüfling ca. 68 € eingesetzt werden. Ziel ist, alle Instandsetzungen durchzuführen und im kommenden Jahr noch einmal intensiv prüfen zu lassen, um dann mit dem sicheren Status, regelmäßige Prüfungsintervalle einzutakten bei welchen die Kosten aufgrund regelmäßiger Wartung deutlich geringer sein werden.

 

c) Revision der Kletteranlagen und Boulderwände in Schulen und Sporthallen:

In Schulen und Sporthallen gibt es am Heinrich-Schliemann-Gymnasium, in der Julius-Hirsch-Sporthalle, an der Jakob-Wassermann-Schule und an der Otto-Seeling-Schule solche Anlagen. Die Revisionen sind auch hier regelmäßig nach GUV-SI 8451 durchzuführen. Überprüft nach dieser Vorschrift wurde die Kletteranlage in der Julius-Hirsch-Sporthalle, nun werden alle anderen Anlagen ebenfalls in die Prüfungsreihenfolge mit aufgenommen. Die Kosten werden iHv. ca.10.000 € geschätzt.

 

d) Revision der in den Werkräumen genutzten Geräte, Maschinen und Werkzeuge:

Es ist notwendig, die Geräte, Maschinen und Werkzeuge regelmäßig auf Sicherheit zu prüfen und sicherzustellen, dass notwendige Schutzeinrichtungen vorhanden sind. Dazu ist in einem ersten Schritt eine Bestandsaufnahme aller solcher Gegenstände mithilfe der Schulen zu erstellen, um dann die Wartungen und Prüfungen zu veranlassen. Für das Haushaltsjahr 2023 sind für die Prüfungen geschätzte 30.000 € notwendig.

 

e) Instandsetzung des Werkraumes in der MS Kiderlinstraße

Des Weiteren steht eine umfassende Instandsetzung des Werkraumes der Mittelschule Kiderlinstraße an, da dort durch die Sanierung der sanitären Anlagen, Umkleiden und der Lüftungsanlage in der Sporthalle, dieser Raum arg in Mitleidenschaft gezogen wurde. Es müssen für bauliche Maßnahmen (Decke, Wände, Böden) ca. 65.000 € und für Einrichtungsgegenstände (Werkbänke, Regale, Aufbewahrungsschränke, Maschinen) Mittel iHv. 35.000 € bereitgestellt werden.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

X

ja

Gesamtkosten

174.000

 

nein

X

ja

279.000

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: