Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 1.2, 1.3, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2023 des Personal- und Organisationsausschusses werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Der Stellenplan 2023 als Teil des Haushaltsplanes wird festgesetzt.

In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 18.11.2022 wurde über den Stellenplan 2023 beraten.

 

Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:

 

TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2023 –Liste-

(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).

 

TOP 1.1: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 15.11.2022 - Aufnahme von Stellen in

                    den Stellenplan 2023

                    (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

 

TOP 1.2: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 15.11.2022 - Aufnahme der Stellen Stab
   „Zweckentfremdungsrecht“ und Bewilligung der Stellen im Baureferat

                    (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

 

TOP 1.3: Ergänzungsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2022  
    zum Stellenplan 2023

                    (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

 

TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2023 –Liste-

             (- Kenntnis genommen -)

 

TOP 4: Stellenplan 2023 – Rf. I/KITA-GTS – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf

                 (- einstimmig beschlossen -)

 

TOP 5: Stellenplan 2023 – Rf. I/KITA-GTS – Personalbedarf für die Betreuung in den
                 Ganztagesschulen im Schuljahr 2022/2023

            (- einstimmig beschlossen -)

 

Die Beschlüsse und Protokollnotizen zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5 beigelegt.

Anlage 1a - Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 18.11.2022

Anlage 1b - Liste der Anträge zu TOP 1

Anlage 2a - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.1 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag DIE LINKE)

Anlage 2b - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.2 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag DIE LINKE)

Anlage 2c - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.3 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag GRÜNE)

Anlage 3a - Beschluss zu TOP 3 des POAu vom 18.11.2022 (Hebungen im Beamtenbereich)

Anlage 3b - Liste der Hebungen im Beamtenbereich

Anlage   4 - Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 18.11.2022 (Personalbedarf Kita)

Anlage   5 - Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 18.11.2022 (Personalbedarf GTS)