Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 1.2, 1.3, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2023 des Personal- und Organisationsausschusses werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Der Stellenplan 2023 als Teil des Haushaltsplanes wird festgesetzt.
In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 18.11.2022 wurde über den Stellenplan 2023 beraten.
Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:
TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2023 –Liste-
(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).
TOP 1.1: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 15.11.2022 - Aufnahme von Stellen in
den Stellenplan 2023
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 1.2:
Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 15.11.2022 - Aufnahme der Stellen Stab
„Zweckentfremdungsrecht“ und
Bewilligung der Stellen im Baureferat
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 1.3:
Ergänzungsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.11.2022
zum Stellenplan 2023
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2023 –Liste-
(- Kenntnis genommen -)
TOP 4: Stellenplan 2023 – Rf. I/KITA-GTS – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf
(- einstimmig beschlossen -)
TOP 5: Stellenplan 2023 – Rf. I/KITA-GTS – Personalbedarf
für die Betreuung in den
Ganztagesschulen im Schuljahr 2022/2023
(- einstimmig beschlossen -)
Die Beschlüsse und Protokollnotizen zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5 beigelegt.
Anlage 1a - Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 18.11.2022
Anlage 1b - Liste der Anträge zu TOP 1
Anlage 2a - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.1 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag DIE LINKE)
Anlage 2b - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.2 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag DIE LINKE)
Anlage 2c - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.3 des POAu vom 18.11.2022 (Antrag GRÜNE)
Anlage 3a - Beschluss zu TOP 3 des POAu vom 18.11.2022 (Hebungen im Beamtenbereich)
Anlage 3b - Liste der Hebungen im Beamtenbereich
Anlage 4 - Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 18.11.2022 (Personalbedarf Kita)
Anlage 5 - Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 18.11.2022 (Personalbedarf GTS)