Betreff
KommunalBIT; Wirtschaftsplan 2023 mit mittelfristiger Finanzplanung
Vorlage
Rf. II/0304/2023
Art
Beschlussvorlage - AL

Vom Sachvortrag der Finanzreferentin wird zustimmend Kenntnis genommen.


Der Wirtschaftsplan 2023 von KommunalBIT, bestehend aus dem Erfolgs- und Vermögensplan samt Stellenplan, sowie die mittelfristige Finanzplanung (bis 2026) sind als nicht-öffentliche Anlage beigefügt.

Der Planung 2023 liegen, im Vergleich zu den Jahren 2022 (Plan-Zahlen) und 2021 (Ist-Zah­len), folgende Eckwerte zugrunde:

Die 7.191 Tsd. € sind in der KommunalBIT-Planung 2023 jene Umsatzerlöse, die auf die Stadt Fürth entfallen; im 2023er Haushaltsplan der Stadt wurden hierfür 7.335 Tsd. € veranschlagt. Die in den 7.191 Tsd. € enthaltenen Standard-Leistungen kosten die Stadt im Jahr 2023 vo­raussichtlich rd. 6.590 Tsd. € (davon 88 Tsd. € für Schulen). Hinzukommen Kosten für Projekte von geschätzt ca. 601 Tsd. € (davon 93 Tsd. € für Schulen).

Die von KommunalBIT mit 8.132 Tsd. € (im Vermögensplan) angesetzten Gesamt-Investitionen 2023 verteilen sich wie folgt:

·        Investitionen (KommunalBIT sowie Kunden):                                     6.462 Tsd. €

·        Schulen (i.W. für Erlangen):                                                                       1.670 Tsd. €

Für die Gesamt-Investitionen von KommunalBIT (8.132 Tsd. €) stehen aus der Innenfinanzierung bilanzielle Abschreibungen von 5.982 Tsd. € sowie Zuführungen zu mittel-/langfristigen Rückstellungen in Höhe von 177 Tsd. € zur Verfügung, in Summe somit 6.159 Tsd. €. Besagte Innenfinanzierung ist hierfür jedoch nicht voll einsetzbar, da (aufgrund des Kapitaldienstes für die bisherigen Kredite) Tilgungen zu leisten sind. Diese Tilgungslasten sind mit 4.575 Tsd. € im Vermögensplan 2023 veranschlagt.

Basierend auf den geplanten Investitionen und Tilgungslasten ist – abzüglich der positiven Ef­fekte aus der Innenfinanzierung – im Jahr 2023 eine Kreditaufnahme in Höhe von 6.500 Tsd. € durch KommunalBIT vorgesehen. Bei Tilgungen von 4.575 Tsd. € (vgl. oben) entspricht dies einer Netto-Kreditaufnahme von 1.925 Tsd. €.

Bei der Bewirtschaftung des Wirtschaftsplans 2023 ist zu berücksichtigen, dass ein die Stadt Erlangen betreffendes Projekt, mit einer Investitionssumme von 591 Tsd. € und 2023er Abschreibungen von 59 Tsd. €, versehentlich in die Planung aufgenommen wurde und nicht umgesetzt wird. In der KommunalBIT-Verwaltungsratssitzung am 16.12.2022 ist zum betreffenden TOP (Wirtschaftsplan 2023) ein Protokollvermerk erfolgt. Für die Stadt Fürth hat dies jedoch keine Relevanz.

Der Stellenplan 2023 wächst um 7,5 VZÄ auf 102,1 VZÄ (14 Beamt*innen plus 88,1 Beschäf­tigte).

Ermächtigungen für Verpflichtungen, die im Jahr 2023 für die Jahre 2024 bis 2026 eingegangen werden sollen, beziffert die KommunalBIT-Planung mit insgesamt rd. 15.935 Tsd. €.

Die mittelfristige KommunalBIT-Finanzplanung prognostiziert für die Stadt Fürth in 2024 eine 12,4 %ige Kostensteigerung gegenüber 2023. Für die Jahre 2025 und 2026 sind prozentuale Kostenzunahmen von 8,4 bzw. 3,1 % (wiederum jeweils gegenüber dem Vorjahr) angesetzt.

Möglichkeit von Weisungen der KommunalBIT-Träger an ihre Verwaltungsratsmitglieder

Für die Beschlüsse des KommunalBIT-Verwaltungsrats zum Wirtschaftsplan 2023, die in der Verwaltungsratssitzung am 16.12.2022 unter Gremienvorbehalt erfolgt waren, könnten die Träger ihren Verwaltungsratsmitgliedern Weisungen erteilen. Dafür wird verwaltungsseitig aber keine Notwendigkeit gesehen. Der Beschlussvorschlag bzw. der Sachvortrag der Finanzreferentin ist daher als Kenntnisnahme ausgestaltet.

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

7.191 Tsd.

 

nein

x

ja

rd. 8,6 Mio.

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

x

ja

Hst. 0600.6760.0200

Budget-Nr. 10.700

im

x

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Wirtschaftsplan 2023 mit mittelfristiger Finanzplanung (nicht-öffentlich)