Betreff
Rundfunkmuseum: Erklärung Übernahme Mehrkosten und Sicherstellung Finanzierung Betrieb und Bauunterhaltung
Vorlage
Rf. IV/0135/2023
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss / der Stadtrat beschließt die „Erklärungen zur Übernahme von etwaigen Mehrkosten und zur Sicherstellung der Finanzierung des Betriebs und der Bauunterhaltung während der Zweckbindungsfrist (25 Jahre)“ und beauftragt die Verwaltung diese an die entsprechenden Stellen weiterzuleiten.

 

Für die Sanierung und Neugestaltung des Rundfunkmuseums Fürth haben die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM), der Kulturfonds Bayern und die Bayerische Landesstiftung Fördermittel in Höhe von insgesamt 6 Mio. € in Aussicht gestellt. Diese Fördermittel können nur ausgereicht werden, wenn die Stadt Fürth als Betreiberin des Museums eine Erklärung zur Sicherstellung des Betriebs für 25 Jahre und zur Übernahme von etwaigen Mehrkosten abgibt.

 

Der Wortlaut der abzugebenden Erklärung ist wie folgt:

 

Erklärungen zur Übernahme von etwaigen Mehrkosten und zur Sicherstellung der Finanzierung des Betriebs und der Bauunterhaltung während der Zweckbindungsfrist
(25 Jahre)

 

Die Stadt Fürth erklärt, dass etwaig entstehende Mehrkosten im oben genannten Projekt, die über den festgelegten Finanzierungsbedarf der Gesamtmaßnahme (Sanierung und Neugestaltung der Dauerausstellung des Rundfunkmuseums Fürth) hinausgehen, seitens der Stadt Fürth vollumfänglich getragen werden.

Dies betrifft auch die Ausgaben zur Sicherstellung der Finanzierung des Betriebs und der Bauunterhaltung während der festgelegten Zweckbindungsfrist von 25 Jahren.

Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

X

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

X

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: