Betreff
Feststellung der Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied durch Frau Dr. Andrea Heilmaier (CSU)
Vorlage
BMPA/1018/2023
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Stadtrat stellt fest, dass Frau Dr. Andrea Heilmaier (CSU) ihr Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied zum 01.05.2023 niederlegt.

 


Frau Dr. Andrea Heilmaier hat mit Schreiben vom 03.04.2023 erklärt, dass er sein Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied zum 01.05.2023 niederlegt.

 

Die Niederlegung ist gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz zulässig.

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


-NÖ- Erklärung von Frau Dr. Andrea Heilmaier zur Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied