Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 1.2, 1.3, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2024 des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Der Stellenplan 2024 als Teil des Haushaltsplanes wird festgesetzt.
In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 17.11.2023 wurde über den Stellenplan 2024 beraten.
Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:
TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2024 –Liste-
(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).
TOP 1.1: Anfragen und Änderungsanträge der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 13.11.2023 - zu
TOP 1 - Stellenplan 2024 - Schaffungsanträge zum Stellenplan 2024
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 1.2: Ergänzungsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2023 - zu
TOP 1 - Stellenplan 2024 - Schaffungsanträge zum Stellenplan 2024 - Liste
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 1.3: Anfragen der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.11.2023 - zu TOP 1 - Stellenplan 2024 - Schaffungsanträge zum Stellenplan 2024 - Liste
(Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)
TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2024 –Liste- und Einführung der
Ämterbündelung der Eingangsämter in der QE 2 und QE3
(- einstimmig beschlossen -)
TOP 4: Stellenplan 2024– Rf. I/KITA-GTS – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf
(- einstimmig beschlossen -)
TOP 5: Stellenplan 2024 – Rf. I/KITA-GTS – Personalbedarf
für die Betreuung in den
Ganztagesschulen im Schuljahr 2023/2024
(- einstimmig beschlossen -)
Die Beschlüsse und Protokollnotizen zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5 beigelegt.
Anlage 1a - Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 17.11.2023
Anlage 1b - Liste der Anträge zu TOP 1
Anlage 2a - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.1 des POAu vom 17.11.2023 (Antrag DIE LINKE)
Anlage 2b - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.2 des POAu vom 17.11.2023 (Antrag GRÜNE)
Anlage 2c - Protokollnotiz u. Anfragen zu TOP 1.3 des POAu vom 17.11.2023 (Anfragen CSU)
Anlage 3a - Beschluss zu TOP 3 des POAu vom 17.11.2023 (Hebungen im Beamtenbereich)
Anlage 3b - Liste der Hebungen im Beamtenbereich
Anlage 4 - Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 17.11.2023 (Personalbedarf Kita)
Anlage 5 - Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 17.11.2023 (Personalbedarf GTS)