Der Bau- und Werksausschuss beschließt, dass die Stellplatzsatzung hinsichtlich der Richtzahlenliste Stellplatzschlüssel 1.1, 1.2 und 1.3 - der seit 01.12.2023 gültigen Fassung - zwecks Präzisierung der Merkmale der Verkehrsquelle und der einhergehenden, notwendigen (Ab-) Stellplätze, geändert werden soll.

Außerdem wird eine redaktionelle Revision beschlossen. Diese umfasst die Angleichung erläuternder Exponenten sowie die Angleichung fortlaufender Ziffern der Kategorie „1. Wohngebäude“.

Der Satzungstext wurde daher aktualisiert.

Auftrag der Bauaufsicht

Aufgrund weiterer Rückfragen, hinsichtlich der am 08.11.2023 im Amtsblatt veröffentlichten Änderungssatzung und um die Merkmale der Verkehrsquellen zu konkretisieren sowie um eine redaktionelle Revision vorzunehmen, wurde die Stellplatzsatzung erneut durch die Verwaltung - in Absprache mit dem Rechtsamt - überarbeitet.

Als Anlage ist die geänderte „Anlage 1 (Richtzahlenliste)“ beigefügt. Dort wurden die Änderungen entsprechend unter der Nr. 1.1, 1.2 und 1.3. vorgenommen.

Ferner wurde die rein redaktionelle Anpassung der Nummern sowie der Erläuterungen vorgenommen.

Der Satzungstext wurde aktualisiert.

Die veränderte Satzung soll unbefristet gelten und rückwirkend zum 01.01.2024 Inkrafttreten.

Finanzierung:

-        Korrektur Richtzahlenliste zu §2 Abs. 1 StellPS (Anlage 1)

-        Satzungstext (Anlage 2)

-        Synopse Richtzahlenliste 11.2023 und 12.2023 (Anlage 3)