Der Stadtrat stimmt der Finanzvereinbarung des
Trägervereins des Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und
Schwabach e.V. (2024-2028) zu. Der Kulturausschuss nimmt zustimmend Kenntnis von
der Finanzvereinbarung des Trägervereins des Jüdisches Museum Franken in
Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028). |
Die Stadt Fürth ist Mitglied im
Trägerverein Jüdisches Museum Franken in
Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. Weitere Mitglieder sind der Bezirk
Mittelfranken, die Stadt Schwabach, die Marktgemeinde Schnaittach und der
Landkreis Nürnberger Land.
Zwischen den im Trägerverein
vertretenen Gebietskörperschaften ist die finanzielle Zusammenarbeit in einer
Finanzvereinbarung geregelt.
Die bisher geltende
Finanzvereinbarung hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2023. Gemäß § 5, Abs. 3 der
bisherigen Finanzvereinbarung verpflichten sich die Träger, spätestens neun
Monate vor Ende der Laufzeit, Verhandlungen über eine Fortsetzung der
Finanzvereinbarung aufzunehmen. Dies erfolgte in den beiden
Mitgliederversammlungen des Trägervereins am 22. Juni 2023 sowie in der Sitzung
am 24. November 2023. Im Ergebnis konnten sich die Gebietskörperschaften auf
eine Finanzvereinbarung verständigen, welche – die Beschlussfassung der in den
jeweiligen Gebietskörperschaften befassten Gremien vorausgesetzt – mit Wirkung
ab 01.01.2024 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2028 außer Kraft tritt. Besagte
Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth,
Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028). eine Synopse mit den Änderungen im
Vergleich zur zum 31.12.2023 außer Kraft tretenden Vereinbarung sowie eine
Aufstellung der Umlagezahlungen gem. der Finanzvereinbarung bzgl. des
Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V.
(2024-2028) sind in der Anlage dieser Beschlussvorlage enthalten.
Kernpunkte der neuen
Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth,
Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028) sind:
- In Anlehnung an den Tarifabschluss der
Tarifparteien erfolgt eine einmalige Erhöhung des Personalkostenzuschusses
um 5,5% im Haushaltsjahr 2024.
- Damit ab dem Jahr 2025
Kostensteigerungen aufgefangen werden können, wird der bisherige
Dynamisierungssatz für den Personalkostenzuschuss von 2,5 % p. a.
beibehalten.
- Die Erhöhung des
Sachkostenbasisbeitrags erfolgt schrittweise um zunächst 50.000 € (2024),
dann weitere 25.000 € (2025) und weitere 25.000 € (2026).
Die Träger verpflichten sich demzufolge, die
Umlage im Jahr 2024 auf insgesamt 1.033.649,25 Euro/Jahr zu erhöhen. Dieser
Betrag setzt sich aus der Gesamtsumme der bislang geltenden Finanzvereinbarung
(Umlage 2023) zuzüglich 49.396 Euro Aufstockungsmittel der Träger für die
Sachkosten in 2024 und einer Steigerung der Personalkostenerstattung um 5,5 %
in 2024 zusammen.
Über
die Finanzvereinbarung hinaus verständigten sich die Träger darüber, dass das
Museum, neben der Ausnutzung aller Einsparpotentiale, weiterhin angehalten ist
die Einnahmensituation zu verbessern. Zudem muss zur Deckung zukünftiger
Defizite die allgemeine Rücklage herangezogen werden.
Bei einem
gleichbleibenden Umlageschlüssel vom 40,76 % sind in den kommenden Jahren
nachfolgend genannte Beträge durch die Stadt Fürth zu leisten:
2024: 421.315,43 € (monatl. 35.109,62 €)
2025: 438.981,31 €
2026: 456.834,10 €
2027: 464.688,45 €
2028: 472.739,16 €
Finanzierung:
Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
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nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
|
nein |
x |
ja |
€ |
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Veranschlagung im Haushalt
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|
|
nein |
|
ja |
Hst. |
Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn nein,
Deckungsvorschlag: |
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Finanzvereinbarung
bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und
Schwabach e.V. (2024-2028) – Synopse
Finanzvereinbarung
bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und
Schwabach e.V. (2024-2028)
Umlagezahlungen
gem. der Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in
Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028)
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