Der Kulturausschuss nimmt zustimmend Kenntnis von der Finanzvereinbarung des Trägervereins des Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028).

Die Stadt Fürth ist Mitglied im Trägerverein Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. Weitere Mitglieder sind der Bezirk Mittelfranken, die Stadt Schwabach, die Marktgemeinde Schnaittach und der Landkreis Nürnberger Land.

Zwischen den im Trägerverein vertretenen Gebietskörperschaften ist die finanzielle Zusammenarbeit in einer Finanzvereinbarung geregelt.

Die bisher geltende Finanzvereinbarung hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2023. Gemäß § 5, Abs. 3 der bisherigen Finanzvereinbarung verpflichten sich die Träger, spätestens neun Monate vor Ende der Laufzeit, Verhandlungen über eine Fortsetzung der Finanzvereinbarung aufzunehmen. Dies erfolgte in den beiden Mitgliederversammlungen des Trägervereins am 22. Juni 2023 sowie in der Sitzung am 24. November 2023. Im Ergebnis konnten sich die Gebietskörperschaften auf eine Finanzvereinbarung verständigen, welche – die Beschlussfassung der in den jeweiligen Gebietskörperschaften befassten Gremien vorausgesetzt – mit Wirkung ab 01.01.2024 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2028 außer Kraft tritt. Besagte Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028). eine Synopse mit den Änderungen im Vergleich zur zum 31.12.2023 außer Kraft tretenden Vereinbarung sowie eine Aufstellung der Umlagezahlungen gem. der Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028) sind in der Anlage dieser Beschlussvorlage enthalten.

Kernpunkte der neuen Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028) sind:

1.    In Anlehnung an den Tarifabschluss der Tarifparteien erfolgt eine einmalige Erhöhung des Personalkostenzuschusses um 5,5% im Haushaltsjahr 2024.

2.    Damit ab dem Jahr 2025 Kostensteigerungen aufgefangen werden können, wird der bisherige Dynamisierungssatz für den Personalkostenzuschuss von 2,5 % p. a. beibehalten.

3.    Die Erhöhung des Sachkostenbasisbeitrags erfolgt schrittweise um zunächst 50.000 € (2024), dann weitere 25.000 € (2025) und weitere 25.000 € (2026).

Die Träger verpflichten sich demzufolge, die Umlage im Jahr 2024 auf insgesamt 1.033.649,25 Euro/Jahr zu erhöhen. Dieser Betrag setzt sich aus der Gesamtsumme der bislang geltenden Finanzvereinbarung (Umlage 2023) zuzüglich 49.396 Euro Aufstockungsmittel der Träger für die Sachkosten in 2024 und einer Steigerung der Personalkostenerstattung um 5,5 % in 2024 zusammen.

Über die Finanzvereinbarung hinaus verständigten sich die Träger darüber, dass das Museum, neben der Ausnutzung aller Einsparpotentiale, weiterhin angehalten ist die Einnahmensituation zu verbessern. Zudem muss zur Deckung zukünftiger Defizite die allgemeine Rücklage herangezogen werden.

Bei einem gleichbleibenden Umlageschlüssel vom 40,76 % sind in den kommenden Jahren nachfolgend genannte Beträge durch die Stadt Fürth zu leisten:

2024:     421.315,43 € (monatl. 35.109,62 €)

2025:    438.981,31 €

2026:    456.834,10 €

2027:    464.688,45 €

2028:    472.739,16 €

Finanzierung:

Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028) – Synopse

Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028)

Umlagezahlungen gem. der Finanzvereinbarung bzgl. des Trägervereins Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V. (2024-2028)