Betreff
Feststellung der Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied durch Frau Judith Bauer (SPD)
Vorlage
BMPA/1085/2023
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Stadtrat stellt fest, dass Frau Judith Bauer (SPD) ihr Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied zum 31.12.2023 niederlegt.

 


Frau Judith Bauer hat mit Schreiben vom 12.12.2023 erklärt, dass sie ihr Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied zum 31.12.2023 niederlegt.

 

Die Niederlegung ist gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz zulässig.

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


-NÖ- Erklärung von Frau Judith Bauer zur Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied