Betreff
Vertretungsregelung der Fürther Mitglieder im Planungsausschuss des Planungsverbandes der Region Nürnberg
Vorlage
AWS/0171/2024
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss empfiehlt, der Stadtrat beschließt die Vertretungsregelung entsprechend der beigefügten Übersicht zur aktualisierten Vertretungszuordnung anzupassen.


Der Planungsverband der Region Nürnberg nimmt gemäß Art. 8 BayLplG als einer von 18 Planungsverbänden in seinem Verbandsgebiet die Aufgabe der Regionalplanung wahr und dient der interkommunalen Abstimmung überörtlicher Planungsvorhaben. Er besteht aus den vier kreisfreien Städten Erlangen, Fürth, Nürnberg, Schwabach und den Landkreisen Fürth, Erlangen-Höchstadt, Nürnberger Land, Roth sowie deren kreisangehörigen Gemeinden.

Als eines von drei Organen des Planungsverbandes tagt der Ausschuss des Planungsverbandes fünf Mal jährlich.

 

Die Stadt Fürth ist mit drei stimmberechtigten Mitgliedern in Planungsausschuss der Planungsregion Nürnberg vertreten. Die Mitgliedschaften werden vom Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, dem Wirtschaftsreferenten Horst Müller und der Stadtbaurätin Frau Christine Lippert wahrgenommen.

 

Zur Sicherung der Teilnahme und Wahrnehmung aller drei Stimmrechte besteht eine zweistufige Vertretungsregelung, welche in nachfolgender Tabelle 1 dargestellt ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschussmitglied:

Dr. Thomas Jung,

Oberbürgermeister

Ausschussmitglied:

Herr Horst Müller,

Wirtschaftsreferent

Ausschussmitglied:

Frau Christine Lippert,

Stadtbaurätin

1. Stellvertreter

Herr Markus Braun,

2. Bürgermeister

1. Stellvertreter

Herr Maximilian Ammon, Stadtrat CSU

1. Stellvertreter

Herr Stefan Röhrer,

Amtsleiter AWS

2. Stellvertreter

Herr Kamran Salimi,

Stadtrat Grüne

2. Stellvertreter

Herr Maurice Schönleben, Stadtrat SPD

2. Stellvertreter

Herr Christian Scheibe,

SB Landesplanung

 

Tabelle 1: bisherige Vertretungszuordnung der Fürther Mitglieder in Planungsausschuss des

Planungsverbandes der Region Nürnberg

 

Die Vertretungszuordnung soll zukünftig dahingehend systematisiert werden, dass die Ausschussmitglieder Herr Müller und Frau Lippert jeweils zuerst durch ein weiteres Stadtratsmitglied und im Falle dessen Verhinderung durch einen Mitarbeiter der städtischen Verwaltung vertreten werden. Auf diese Weise ist die vollständige Teilnahme und Wahrnehmung aller drei Mitgliedschaften im Planungsausschuss der Region Nürnberg größtmöglich sichergestellt.

 

Es wird daher folgende aktualisiert Vertretungsbesetzung zum Beschluss vorgeschlagen:

 

Ausschussmitglied:

Dr. Thomas Jung,

Oberbürgermeister

Ausschussmitglied:

Herr Horst Müller, Stadtrat/Wirtschaftsreferent

Ausschussmitglied:

Frau Christine Lippert, Stadtbaurätin

1. Stellvertreter

Herr Markus Braun,

2. Bürgermeister

1. Stellvertreter

Herr Maximilian Ammon, Stadtrat CSU

1. Stellvertreter

Herr Maurice Schönleben, Stadtrat SPD

2. Stellvertreter

Herr Kamran Salimi, Stadtrat Grüne

2. Stellvertreter

Herr Stefan Röhrer, Amtsleiter AWS

2. Stellvertreter

Herr Christian Scheibe,

SB Landesplanung

 

Tabelle 2: aktualisierte Vertretungszuordnung der Fürther Mitglieder im Planungsausschuss des Planungsverbandes der Region Nürnberg

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: