Betreff
Umwidmung Fördermittel Mehrwegwindeln - Reparaturbonus
Vorlage
Abf/0222/2024
Art
Beschlussvorlage - AL

Das Zuschussvolumen für die Reparatur von Elektrogeräten wird um 3.000 EUR (Smartphones 1.500 EUR, sonstige Elektrogeräte 1.500 EUR) erhöht. Das Zuschussvolumen für Mehrwegwindeln wird dementsprechend um 3.000 EUR reduziert.

 


Zum 01.03.2024 wurde der Reparaturbonus eingeführt (Beschluss Umweltausschuss am 13.12.2023). Gefördert wird die Reparatur von Smartphones und sonstigen Elektrogeräten mit jährlichen Fördermitteln in Höhe von je 2.500 EUR.

Reparaturrechnungen, die ab dem 01.01.2024 ausgestellt wurden und maximal 3 Monate zurückliegen, können beim Amt für Abfallwirtschaft eingereicht werden. 20 % der Reparaturkosten, maximal 50 EUR werden pro Person und Kalenderjahr als Zuschuss ausbezahlt. Die Umsetzung des Konzeptes ist ausgesprochen erfolgreich angelaufen. Bereits jetzt wurde der Fördertopf für Smartphone-Reparaturen vollständig und der Fördertopf für die Reparatur von sonstigen Elektrogeräten etwa zu 90 % ausgeschöpft, sodass in Kürze die Förderung für das Jahr 2024 eingestellt werden müsste.

In der Sitzung des Umweltausschusses am 13.12.2023 wurde ebenfalls beschlossen, den Zuschuss für den Kauf von Mehrwegwindeln auf das zweite Jahr auszuweiten. Hier haben sich die Erwartungen trotz intensiver Öffentlichkeitsarbeit, u. a. mit großflächiger Verteilung von Flyern, nicht erfüllt. Der Abwärtstrend bei der Beantragung setzt sich weiter fort.

Es wird daher vorgeschlagen, die Fördermittel umzuwidmen. Je 1.500 EUR sollen von den beiden Fördertöpfen für den Zuschuss von Mehrwegwindeln auf die beiden Fördertöpfe für den Reparaturbonus verteilt werden.

Zuschuss

Aktuell:

Jährl. Fördermittel

Genehmigte

Anträge

Noch verfügbare Mittel,

(Stand 26.06.2024)

Neu:

Jährl. Fördermittel

Mehrwegwindeln, 1. Lj.

3.000 EUR

11

2.384,81 EUR

1.500 EUR

Mehrwegwindeln, 2. Lj.

3.000 EUR

0

3.000,00 EUR

1.500 EUR

Reparaturbonus Smartphones

2.500 EUR

88

69,18 EUR

4.000 EUR

Reparaturbonus sonstige Elektrogeräte

2.500 EUR

55

320,23 EUR

4.000 EUR

Nach der zweijährigen Testphase, die zum 28.02.2026 endet, soll erneut über die Höhe der Fördermittel entschieden werden.

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: