Entfällt, da Kenntnisnahme

Die Stadtratsgruppe der AfD hat folgende Anfrage gestellt:

Das Marktamt äußert sich dazu, ob sich Schutz-Poller aus Beton nutzbringender und optisch ansprechender gestalten lassen. Die Moskauer Stadtverwaltung hat eine Sitzbank daraus gemacht. Das ist nicht ganz so häßlich und es hat für die Bürger wenigstens einen praktischen Wert.

In Abstimmung mit dem Marktamt wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

Bei verschiedenen Veranstaltungen kommen Betonelemente als technische Sperren zum Einsatz. Diese dienen überwiegend auch als Schleusen über welche die Ein- und Ausfahrt in bzw. aus dem Veranstaltungsgelände für Anwohnende und Rettungsfahrzeuge geregelt wird. Bei der Michaelis-Kirchweih kommt zusätzlich im Bereich von Rathaus und Königstraße eine modulare, mobile Wand zum Einsatz, welche im unmittelbaren Sichtfeld des Rathauses durch Banner optisch aufgewertet wird.

Die Möglichkeiten, die technischen Sperren optisch ansprechender zu gestalten, sind aus mehreren Gründen begrenzt. Zunächst zu bedenken ist, dass die technischen Sperren sich nicht im Eigentum der Stadt Fürth befinden, sondern jeweils angemietet werden. Zudem müssen diese Sperren auf Grund straßenverkehrsrechtlicher Anforderungen über Warnkennzeichnungen (rot-weiße Baken) sowie Warnbeleuchtung verfügen. An einer Seite der technischen Sperre sind zudem die Absperrseile angebracht, was die zu gestaltende Fläche weiter reduziert.

„Größere“ Flächen zur optischen Gestaltung sind somit in der Regel nur auf einer Seite der technischen Sperre vorhanden. Das Marktamt hat sich bereits mit der Frage der optischen Gestaltung der technischen Sperren befasst, aus den genannten Gründen jedoch, ausgenommen die modulare, mobile Betonwand im Bereich Rathaus, keine adäquate Lösung gefunden.

In wie weit die in Moskau zum Einsatz kommenden Sperren überhaupt die technischen Anforderungen an solche Sperren erfüllen, ist hier nicht bekannt. Diese sind zunächst nicht für die in Fürth relevanten Einsatzzwecke mit Schleusenfunktion geeignet. Weiter dienen diese Sperren auch der Abschirmung der Veranstaltungen vom fließenden Verkehr, womit eine Gestaltung als Sitzbank wegen der möglichen Gefährdung der darauf sitzenden Personen ebenfalls ausscheidet.

Finanzierung: