Betreff
Vorlage zum Nachtrag zur Anfrage der AfD-Stadtratsgruppe vom 25.11.2024 - Metropolregion und Allianz
Vorlage
Rf. VI/0106/2024
Aktenzeichen
AF-Ö/0489/2024
Art
Beschlussvorlage - R

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen des Referates VI-


Hinsichtlich der vier Fragen zur Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN) und der Allianz gegen Rechtsextremismus ist zu sagen, dass die Stadt Fürth ordentliches Mitglied des Vereins „Europäische Metropolregion Nürnberg e.V.“ ist sowie die Forengeschäftsstelle des Forums Wissenschaft unterhält und satzungsgemäß ihren jährlichen Mitgliedsbeitrag an die EMN entrichtet.

 

Die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ ist kein eingetragener Verein, an den die Stadt Fürth oder die EMN Mitgliedsbeiträge im Sinne des Vereinsrechts überweist, sondern „versteht sich als unabhängiges und solidarisches Netzwerk“ (website). Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat eine eigene Satzung. Gewählter derzeitiger Vorsitzender der Allianz gegen Rechtsextremismus ist der Geschäftsführer des DGB, Region Mittelfranken, Stefan Doll.

 

Herr Stefan Doll hat kein bezahltes Amt bei der EMN inne, sondern engagiert sich dort ehrenamtlich wie auch Vertreter der Stadt Fürth. Fragen zum Binnenverhältnis der EMN zur Allianz gegen Rechtsextremismus sind an die EMN oder die Allianz gegen Rechtsextremismus selbst zu richten.


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: