Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 1.2, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2025 des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Der Stellenplan 2025 als Teil des Haushaltsplanes wird festgesetzt.

In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 15.11.2024 wurde über den Stellenplan 2025 beraten.

 

Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:

 

TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2025 –Liste-

(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).

 

TOP 1.1: Ergänzungsanträge und Anfragen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom      11.11.2024 – zu TOP 1 – Stellenplan 2025 – Schaffungsanträge zum Stellenplan 2025 – Liste - (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

 

TOP 1.2: Ergänzungsanträge der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 16.10.2024 – zu TOP 1 – Stellenplan 2025 – Schaffungsanträge zum Stellenplan 2025 – Liste -

                    (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

 

TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2025 – Liste -

            (- einstimmig beschlossen -)

 

TOP 4: Stellenplan 2025– Rf. I/KITA-GTS – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf

                 (- einstimmig beschlossen -)

 

TOP 5: Stellenplan 2025 – Rf. I/KITA-GTS – Personalbedarf für die Betreuung in den
                 Ganztagesschulen im Schuljahr 2024/2025

            (- einstimmig beschlossen -)

 

Die Beschlüsse und Protokollnotizen zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5 beigelegt.

Anlage 1a – Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 15.11.2024

Anlage 1b – Liste der Anträge zu TOP 1

Anlage 2a – Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.1 des POAu vom 15.11.2024 (Antrag GRÜNE)

Anlage 2b – Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.2 des POAu vom 15.11.2024 (Antrag DIE LINKE)

Anlage 3a – Beschluss zu TOP 3 des POAu vom 15.11.2024 (Hebungen im Beamtenbereich)

Anlage 3b – Liste der Hebungen im Beamtenbereich

Anlage   4 – Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 15.11.2024 (Personalbedarf KITA)

Anlage   5 – Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 15.11.2024 (Personalbedarf GTS)