Für BWA am 05.02.2025:

 

Die Sitzungsvorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der geänderten Projektgenehmigung zum Ausbau der Hornschuchpromenade (mit Rudolf-Breitscheid-Straße und Königswarterstraße) zwischen Kirchen- und Pickertstraße.

 

Für StR am 19.02.2025:

Die Sitzungsvorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.

Der Stadtrat erteilt die geänderte Projektgenehmigung zum Ausbau der Hornschuchpromenade (mit Rudolf-Breitscheid-Straße und Königswarterstraße) zwischen Kirchen- und Pickertstraße.

Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 7.100.000 Euro (brutto). 


Referenzvorlage: SpA/551/2017 - Vortrag zur Kenntnis

Referenzvorlage:SpA/0962/2021 – Instruktion der Vorplanung

Referenzvorlage: SpA/103872023 – Vorplanungsbeschluss

Referenzvorlage: TfA/0465/2023 – Projektgenehmigung

Referenzvorlage: GrfA/0164/2023 - Projektgenehmigung

Referenzvorlage: TfA/0502/2024 – überarbeitete Planung als Entschlussvorschlag

Anlass für die geänderte Projektgenehmigung                                                                         

Aufgrund der Forderung des Petitionsausschusses des Bayerischen Landtags zum Erhalt von 40 zusätzlichen öffentlichen Stellplätzen im vorliegenden Projektgebiet, musste die beschlossene Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Hornschuchpromenade (Projektgenehmigung am 20.12.2023) überarbeitet werden.

 

Daraufhin wurden mehrere Varianten zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze untersucht. Anschließend hat sich der Stadtrat in der Sitzung am 27.11.2024 für die Ausarbeitung der vorliegenden Lösung entschieden. Mit der nun vorliegenden Planung wird dem durch das Petitionsverfahren erzwungenen Kompromiss zum Erhalt von 40 zusätzlichen Stellplätzen Rechnung getragen.

 

Auf den als Anlage beigefügten Erläuterungsbericht mit ausführlicher Beschreibung der Planung wird verwiesen.

 

Veränderung gegenüber dem ursprünglichen Entwurf                                                             

Gegenüber dem bisherigen Entwurf (Projektgenehmigung vom 20.12.2023) erstreckt sich der Ausbau des Straßenraumes nun zwischen Kirchen- und Pickertstraße. Der östliche Abschnitt ab Pickertstraße bis Jakobinenstraße wird dabei nicht ausgebaut und bleibt wie im Bestand unverändert erhalten.

 

Dadurch bleiben die vorhandenen 67 Stellplätze zwischen Pickert- und Jakobinenstraße bestehen. Im Ausbaubereich zwischen Kirchen- und Pickertstraße können im Straßenraum 104 öffentliche Stellplätze vorgesehen werden. Zusätzlich werden in der Pickertstraße zwei Stellplätze neu aufmarkiert.

 

Der bisherige Entwurf mit einer Neuordnung des Straßenraums zwischen Kirchen- und Jakobinenstraße sah insgesamt 133 öffentliche Stellplätze im Projektgebiet vor. Die vorliegende überarbeitete Planung sieht nun insgesamt 173 Stellplätze vor.

 

Gegenüber dem Projektgenehmigung vom 20.12.2023 werden somit 40 zusätzliche Parkplätze

geschaffen.

 

Kosten                                                                                                                                             

Die Gesamtkosten für die Umgestaltung der Hornschuchpromenade (Verkehrsanlagen ohne Grünanlage) betragen laut Kostenberechnung 7.100.000 Euro (brutto).

 

Der Zuwendungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung wurde zwischenzeitlich gestellt.


Zeitplan                                                                                                                                            

Die Bauzeit für den Ausbau der Hornschuchpromenade zwischen Kirchen- und Jakobinenstraße (inkl. der Grünanlage) erstreckt sich unter Berücksichtigung der Michaeliskirchweih, den Winterpausen und der Abstimmung mit den Rettungsdiensten und der Feuerwehr, über folgenden Zeitraum:

 

Abschnitt

Tiefbauamt

Grünflächenamt

BA 1 (West)

Oktober 2025 bis Ende 2026

Frühjahr 2027 bis Herbst 2027

BA 2 (Ost)

Februar 2027 bis Juni 2028

Herbst 2028 bis Mitte 2029

 


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

7.100.000

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

x

ja

Hst. 6300.9596.0000

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

x

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


1 Erläuterungsbericht

1 Übersichtslageplan

3 Lagepläne

2 Regelquerschnitte