Für BWA am 05.02.2025:
Die Sitzungsvorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der geänderten Projektgenehmigung zum Ausbau der Hornschuchpromenade (mit Rudolf-Breitscheid-Straße und Königswarterstraße) zwischen Kirchen- und Pickertstraße.
Für StR am 19.02.2025:
Die Sitzungsvorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat erteilt die geänderte Projektgenehmigung zum Ausbau der Hornschuchpromenade (mit Rudolf-Breitscheid-Straße und Königswarterstraße) zwischen Kirchen- und Pickertstraße.
Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 7.100.000 Euro (brutto).
Referenzvorlage:
SpA/551/2017 - Vortrag zur Kenntnis
Referenzvorlage:SpA/0962/2021
– Instruktion der Vorplanung
Referenzvorlage:
SpA/103872023 – Vorplanungsbeschluss
Referenzvorlage:
TfA/0465/2023 – Projektgenehmigung
Referenzvorlage:
GrfA/0164/2023 - Projektgenehmigung
Referenzvorlage:
TfA/0502/2024 – überarbeitete Planung als Entschlussvorschlag
Anlass für die geänderte Projektgenehmigung
Aufgrund der Forderung des Petitionsausschusses
des Bayerischen Landtags zum Erhalt von 40 zusätzlichen öffentlichen
Stellplätzen im vorliegenden Projektgebiet, musste die beschlossene
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Hornschuchpromenade (Projektgenehmigung am
20.12.2023) überarbeitet werden.
Daraufhin wurden mehrere Varianten zur
Schaffung zusätzlicher Stellplätze untersucht. Anschließend hat sich der
Stadtrat in der Sitzung am 27.11.2024 für die Ausarbeitung der vorliegenden
Lösung entschieden. Mit der nun vorliegenden Planung wird dem durch das
Petitionsverfahren erzwungenen Kompromiss zum Erhalt von 40 zusätzlichen
Stellplätzen Rechnung getragen.
Auf den als Anlage beigefügten
Erläuterungsbericht mit ausführlicher Beschreibung der Planung wird verwiesen.
Veränderung gegenüber dem ursprünglichen
Entwurf
Gegenüber dem bisherigen Entwurf
(Projektgenehmigung vom 20.12.2023) erstreckt sich der Ausbau des Straßenraumes
nun zwischen Kirchen- und Pickertstraße. Der östliche Abschnitt ab
Pickertstraße bis Jakobinenstraße wird dabei nicht ausgebaut und bleibt wie im
Bestand unverändert erhalten.
Dadurch bleiben die vorhandenen 67
Stellplätze zwischen Pickert- und Jakobinenstraße bestehen. Im Ausbaubereich
zwischen Kirchen- und Pickertstraße können im Straßenraum 104 öffentliche
Stellplätze vorgesehen werden. Zusätzlich werden in der Pickertstraße zwei
Stellplätze neu aufmarkiert.
Der bisherige Entwurf mit einer Neuordnung
des Straßenraums zwischen Kirchen- und Jakobinenstraße sah insgesamt 133
öffentliche Stellplätze im Projektgebiet vor. Die vorliegende überarbeitete
Planung sieht nun insgesamt 173 Stellplätze vor.
Gegenüber dem Projektgenehmigung vom
20.12.2023 werden somit 40 zusätzliche Parkplätze
geschaffen.
Kosten
Die
Gesamtkosten für die Umgestaltung der Hornschuchpromenade (Verkehrsanlagen ohne
Grünanlage) betragen laut Kostenberechnung 7.100.000
Euro (brutto).
Der
Zuwendungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung wurde zwischenzeitlich
gestellt.
Zeitplan
Die
Bauzeit für den Ausbau der Hornschuchpromenade zwischen Kirchen- und
Jakobinenstraße (inkl. der Grünanlage) erstreckt sich unter Berücksichtigung
der Michaeliskirchweih, den Winterpausen und der Abstimmung mit den
Rettungsdiensten und der Feuerwehr, über folgenden Zeitraum:
Abschnitt |
Tiefbauamt |
Grünflächenamt |
BA 1 (West) |
Oktober
2025 bis Ende 2026 |
Frühjahr
2027 bis Herbst 2027 |
BA 2 (Ost) |
Februar
2027 bis Juni 2028 |
Herbst
2028 bis Mitte 2029 |
Finanzierung:
Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
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|
|
nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
7.100.000 € |
x |
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung im Haushalt
|
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|
|
nein |
x |
ja |
Hst. 6300.9596.0000 |
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
x |
Vmhh |
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wenn nein,
Deckungsvorschlag: |
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1 Erläuterungsbericht
1 Übersichtslageplan
3 Lagepläne
2 Regelquerschnitte