Die Stadt Fürth führt den eingeschlagenen Weg mit der Zielsetzung fort, Online-und eGovernment-Angebote weiter auszubauen und zu verbessern. Dazu sollen konzeptionelle Voraussetzungen erarbeitet und über die Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel und personeller Ressourcen diskutiert werden.
1. Zur Frage: „Welche
Anträge können bereits heute bei der Stadt Fürth papierlos/online eingereicht
werden?“
Die Stadt Fürth stellt derzeit etwa 70 Online-Formulare und Online-Anwendungen zur Verfügung, die es ermöglichen, Verwaltungsdienstleistungen über das Internet abzuwickeln oder auf den Weg zu bringen. Bei der Frage, ob dies gänzlich papierlos geschehen kann, muss man unterscheiden, ob eine rechtsverbindliche Unterschrift erforderlich ist, oder nicht. Ist dies der Fall, kann ein Antrag bzw. ein Verfahren nicht ohne sogenannten Medienbruch durchgeführt werden. In den meisten Fällen benötigen die Dienststellen eine Unterschrift. Allerdings faxen oder mailen viele Nutzer Anträge unterschrieben an die Dienststellen und Ämter. Das wird in der Regel akzeptiert, was zur Folge hat, dass meist eine Vorsprache oder der herkömmliche Schriftverkehr nicht notwendig ist.
Die Formulare und Online-Anwendungen stehen bereits jetzt unter eDienste/Formulare (http://www.fuerth.de/Home/edienste/formulare.aspx) und eDienste/Online Anwendungen (http://www.fuerth.de/Home/edienste/online-anwendungen.aspx) gesammelt zur Verfügung. Aufrufbar sind sie in der Regel darüber hinaus über das Dienst- und Dienstleistungsverzeichnis Fürther Rathaus/Stichwortverzeichnis (http://www.fuerth.de/Home/fuerther-rathaus/rathauswegweiser/stichwortverzeichnis.aspx) und das Ämterverzeichnis Fürther Rathaus/Ämter (A-Z) (http://www.fuerth.de/Home/fuerther-rathaus/rathauswegweiser/aemter-a-z.aspx/start-a/). In Themen-Websites können Nutzer die Angebote im Funktionsbereich im rechten Bereich der Seiten unter „Formulare“ und „eService“ aufrufen.
Derzeit stellt die Stadt Fürth auf der Internetplattform "www.fuerth.de" folgende pdf-Formulare und Online-Anwendungen bereit:
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Online-Angebot |
Art |
Beschreibung,
Bemerkung |
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Antrag Altlastenauskunft |
ausfüllbares pdf-Formular |
Auskunft aus dem Altlasten- und Verdachtsflächenkataster
beantragen |
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Ausschreibung Märkte und Kirchweihen |
ausfüllbares pdf-Formular |
Mit diesem Online-Formular können sich Schausteller und
Marktkaufleute für Märkte und Kirchweihen bewerben |
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Antrag auf Befreiung Baumschutzverordnung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Fällantrag für Bäume |
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Bewohnerparkausweis |
ausfüllbares pdf-Formular |
Bewohnerparkausweise beantragen |
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Antrag Bildungs- und Teilhabepaket- |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Leistungen für das "Gesetz zur
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches
Sozialgesetzbuch" |
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Bürgerbeschwerden |
ausfüllbares pdf-Formular |
Bürgerbeschwerden und Mängelmelder (Ein Mängelmelder
wird im ersten Quartal dieses Jahres auch in der Fürth-App angeboten) |
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Briefwahlantrag online |
ausfüllbares pdf-Formular |
Briefwahlunterlagen online beantragen (derzeit nicht
online, da keine Wahlen anstanden bzw. unmittelbar bevorstehen) |
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Antrag Ehrenamtskarte |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Ehrenamtskarten – verschiedene
Zielgruppen |
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Antrag Ehrenamtskarte (mehrere Ehrenämter) |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Ehrenamtskarten – verschiedene
Zielgruppen |
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Sammelantrag Ehrenamtskarte |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Ehrenamtskarten – verschiedene
Zielgruppen |
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Sammelantrag Ehrenamtskarte Gold |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Ehrenamtskarten – verschiedene
Zielgruppen |
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Akzeptanzvertrag Ehrenamtskarte |
ausfüllbares pdf-Formular |
Teilnahme als Akzeptanzstelle der Bayerischen
Ehrenamtskarte |
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Anmeldung für Inhaber der Jugendleiter-Card |
ausfüllbares pdf-Formular |
Ehrenamtskarte für Jugendleiter |
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Antrag Ehrenamtskarte Gold |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung von Ehrenamtskarten – verschiedene
Zielgruppen |
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Antrag auf Einrichtung von Übermittlungssperren |
ausfüllbares pdf-Formular |
Widerspruch gegen Datenübermittlung durch Meldebehörden |
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Abmelden aus Fürth |
ausfüllbares pdf-Formular |
Meldewesen, Bürgeramt |
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Anmelden in Fürth |
ausfüllbares pdf-Formular |
Meldewesen, Vorsprache im Bürgeramt notwendig |
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Wohnungsgeber-Bestätigung für Mieter |
ausfüllbares pdf-Formular |
Wohnungsgeberbestätigung für Mieter zur Vorlage bei der
Meldebehörde |
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Wohnungsgeber-Bestätigung für Eigentümer |
ausfüllbares pdf-Formular |
Wohnungsgeberbestätigung für Eigentümer zur Vorlage bei
der Meldebehörde |
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Einzelhandel-Verbesserung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Vorschläge zur Verbesserung der Einzelhandelssituation |
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Führerschein: Begleitetes Fahren ab 17 |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung Führerschein |
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Fahrerlaubnis-Antrag |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung Führerschein |
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Internationaler Führerschein, Ersatz; Umtausch |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beantragung Führerschein |
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Gartenwasserzähler |
ausfüllbares pdf-Formular |
Formular zum Einbau eines Gartenwasserzählers für
Stadtentwässerung |
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Antrag auf Gewerbeentsorgung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Entsorgung Abfälle für Gewerbebetriebe |
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Speiseabfälle Erklärung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Erklärung zur Verwertung von Küchen- und Speisenabfällen
aus der Gastronomie und den Gemeinschaftsverpflegungen in Fürth |
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Grabmalgenehmigung- Antrag |
ausfüllbares pdf-Formular |
Anträge auf Errichtung, Änderung oder Erneuerung eines
Grabmales |
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Zulassung bzw. Änderung Grundstücks- Entwässerungsanlage |
Nicht ausfüllbares pdf-Formular |
Stadtentwässerung |
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Antrag auf vorübergehende Einleitung von Abwasser |
Nicht ausfüllbares pdf-Formular |
Stadtentwässerung |
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Baubeginn-Anzeige der Entwässerungsanlage |
Nicht ausfüllbares pdf-Formular |
Stadtentwässerung |
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Fertigstellungsanzeige der Entwässerungsanlage |
Nicht ausfüllbares pdf-Formular |
Stadtentwässerung |
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Niederschrift über die Dichtheitsprüfung |
Nicht ausfüllbares pdf-Formular |
Stadtentwässerung |
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Antrag auf Kanalauskunft |
ausfüllbares pdf-Formular |
Auskunft aus der digitalen Datenbank der
Stadtentwässerung. |
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Gruppenführung buchen |
ausfüllbares pdf-Formular |
Führungen der Tourist-Information buchen |
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Buchung Klezmer-Workshop |
ausfüllbares pdf-Formular |
Teilnahme an Workshop (derzeit nicht online) |
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Antrag Stand Apfelmarkt |
ausfüllbares pdf-Formular |
Bewerbung für Stand auf Apfelmarkt |
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Anmelden von Hunden |
ausfüllbares pdf-Formular |
Relevant für Hundesteuer |
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Abmelden von Hunden |
ausfüllbares pdf-Formular |
Relevant für Hundesteuer |
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KFZ-Zulassung: Teilnahmeerklärung zum Lastschrifteinzug |
ausfüllbares pdf-Formular |
Die Erteilung einer Einzugsermächtigung zum
Lasteinzugsverfahren für die KFZ-Steuer ist eine Voraussetzung für die
Zulassung |
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KFZ-Zulassung: Vollmacht und Lastschrifteinzug für
KFZ-Steuer |
ausfüllbares pdf-Formular |
Vollmacht zur Vorlage bei Dienststelle |
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Kindertagesbetreuung – Gebührenübernahme |
ausfüllbares pdf-Formular |
Antrag auf Gebührenübernahme |
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Mülltonne bestellen |
ausfüllbares pdf-Formular |
Einfache Bestellung einer Abfalltonne |
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Anmeldung Presseverteiler |
ausfüllbares pdf-Formular |
Aufnahme in den Presseverteiler der Stadt Fürth |
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SEPA-Lastschriftmandat für alle wichtigen Abgabearten |
ausfüllbares pdf-Formular |
Die Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren trägt zur
Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bei |
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Sperrmülltermin beantragen |
ausfüllbares pdf-Formular |
Einfache Beantragung eines Sperrmülltermins |
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Urkundenbestellung: Vollmacht |
ausfüllbares pdf-Formular |
Vertreter zur Abholung von Personenstandsurkunden
bevollmächtigen |
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Verkehrsrechtliche Anordnung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Absperrung und Absicherung öffentlicher Verkehrsflächen |
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Verpflichtungserklärung beantragen |
ausfüllbares pdf-Formular |
Beurkunden einer Verpflichtungserklärung beantragen,
wenn visapflichtige Gäste aus dem Ausland eingeladen werden. |
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Volksbücherei - Anmeldeformular für Erwachsene |
ausfüllbares pdf-Formular |
Volksbücherei |
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Volksbücherei - Anmeldeformular für Kinder |
ausfüllbares pdf-Formular |
Volksbücherei |
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Volksbücherei - Anmeldeformular für Institutionsausweise |
ausfüllbares pdf-Formular |
Mit dem Institutionsausweis können Bücher- und
Materialkisten für die pädagogische Arbeit in Schulen und Kindergärten
ausgeliehen werden |
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Erklärung zur Zweitwohnungssteuer |
ausfüllbares pdf-Formular |
Notwendige Angaben zur Zweitwohnungssteuer |
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Zweitwohnungssteuer: Antrag auf Befreiung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Antrag auf Steuerbefreiung bzw. Steuerreduzierung der
Zweitwohnungssteuer |
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Antrag Benutzung öffentlichen Verkehrsgrundes |
ausfüllbares pdf-Formular |
Sondernutzungserlaubnis (wird derzeit erstellt) |
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Antrag Infostand |
ausfüllbares pdf-Formular |
Sondernutzungserlaubnis (wird derzeit erstellt) |
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Antrag Aufstellung Werbeträger |
ausfüllbares pdf-Formular |
Sondernutzungserlaubnis (wird derzeit erstellt) |
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Antrag Außenbestuhlung |
ausfüllbares pdf-Formular |
Sondernutzungserlaubnis (wird derzeit erstellt) |
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Elektronische Vergabe |
Online-Anwendung |
Ausschreibungen von Bau, Dienst- und Lieferleistungen
über die zentrale Plattform www.vergabe.bayern.de |
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Fahrzeugabmeldung online |
Online-Anwendung |
Wird demnächst umgezogen auf Bürgerserviceportal |
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Abfuhrtermine Online-Anwendung |
Online-Anwendung |
Komfortables und umfangreiches Auskunftsverfahren zu den
Abfuhrterminen. Steht auch in der Fürth-App bereit |
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BAföG online |
Online-Anwendung |
BAföG- und Meister-BAföG-Anträge |
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Bau ONLINE |
Online-Anwendung |
Baureferat |
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Beschlüsse und Vorlagen aller öffentlichen Stadtrats-
und Ausschusssitzungen |
Online-Anwendung |
Automatische Bereitstellung durch Session |
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Führungszeugnis online beantragen |
Online-Anwendung |
Online-Verfahren des Bundesamtes für Justiz |
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Gewerbezentralregister online |
Online-Anwendung |
Online-Verfahren des Bundesamtes für Justiz |
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Volksbücherei online |
Online-Anwendung |
Medienbestand der Volksbücherei Fürth und der
Zweigstellen |
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Onleihe Volksbücherei |
Online-Anwendung |
Online-Medien ausleihen |
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Wunschkennzeichen online |
Online-Anwendung |
Wunschkennzeichen online reservieren |
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Infos über Wartezeiten im Bürgeramt |
Online-Anwendung |
Infos über die aktuellen Wartezeit in Echtzeit (wird
auch für Fürth-App realisiert) |
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Infos über Wartezeiten im Straßenverkehrsamt |
Online-Anwendung |
Infos über die aktuellen Wartezeit in Echtzeit (wird
auch für Fürth-App realisiert) |
Dieses immer weiter wachsende eGovernment-Angebot hat das
Bürgermeister- und Presseamt in den vergangenen rund 15 Jahren – im Gegensatz
zu zahlreichen anderen Städten und Kommunen – weitgehend ohne Zusatzkosten, aus dem wiederrum vergleichsweise
niedrigen Internet-Etat und trotz geringer personeller Ausstattung
bereitstellen können. Ein Grund ist, dass die ausfüllbaren und mit den
eingegebenen Daten speicherbaren eFormulare fast ausschließlich im Hause
angefertigt und programmiert wurden.
Allerdings hat in den vergangenen Jahren in zweierlei
Hinsicht ein Paradigmenwechsel im Antragsmanagement stattgefunden (vgl. Anlage
1). Die Weiterentwicklung von Browsern und Apps führte dazu, dass immer
häufiger Probleme beim Öffnen von PDF-Formularen auftraten. Dynamische, online
ausfüllbare Formulare, die mit den eingegebenen Daten abgespeichert werden
können, sind in Browsern wie Google Chrome und Microsoft Edge nicht mehr
aufrufbar. Die Anbieter verwenden eigene sogenannte „Plug-Ins“ (Programme zum
Aufrufen der Dokumente im Browserfenster) und nicht mehr das notwendige
„Adobe-Reader-Plug-In“. Damit waren und sind zahlreiche Nutzer überfordert,
obwohl weiterhin ein reibungsloses Ausfüllen, möglich ist, wenn die Dokumente
heruntergeladen, lokal abgespeichert und mit dem „Adobe Reader“ geöffnet und
bearbeitet werden.
Ein weiteres Problem stellt die Tatsache dar, dass es für Mobilgeräte keine kostenlose App gibt, die die Funktionen des „Adobe Reader“ bietet. Das bedeutet, dass dynamische Formulare (Formulare sind mit eingegebenen Daten abspeicherbar und mit Programmierung versehen) nicht auf „Tablets“ und „Mobiltelefone“ geöffnet und bearbeitet werden können.
Diese Probleme betreffen auch Städte wie das als beispielhaft genannte Augsburg. Wie die Stadt Fürth auf der Seite http://www.fuerth.de/Home/edienste/formulare/Formulare-im-Browser-oeffnen.aspx und auf jedem bereitgestellten Formular weist auch die Fuggerstadt zum Beispiel hier auf dieses Problem hin. Trotz dieser Hinweise sind viele Internetnutzer wegen mangelnder PC-Kenntnisse nicht mehr in der Lage, die angebotenen Formulare zu bearbeiten.
Aus diesem Grund hat die Internetabteilung des Bürgermeister- und Presseamtes im vergangenen Jahr angeregt, eine neue Lösung für die von KommunalBIT betreuten Städte Fürth, Erlangen und Schwabach zu finden und ein Anforderungsprofil für ein neues, auch auf Mobilgeräten nutzbares Formularmanagement-System erstellt (vgl. Anlage 2). Ein Prozess zur Anbieterauswahl ist bereits angelaufen. Das bedeutet aber auch, dass im Vergleich zu den vergangenen Jahren Kosten anfallen werden. Sie belaufen sich nach ersten Berechnungen innerhalb eines Zeitraum von zehn Jahren je nach Anbieter, Umfang und Leistungsspektrum der Lösung zwischen 51 000 und 297 000 Euro. Gleichwohl ist zu erwarten, dass mit der Einführung Quantität und Qualität der auf dem Internetportal der Stadt Fürth angebotenen Online-Verfahren erheblich gesteigert werden kann.
2. Zum Antrag: „Auf
der Homepage der Stadt Fürth wird ein Portal eingerichtet, auf dem zentral sämtliche
Antragsformulare als bearbeitungsfähiges pdf-Dokument zu Verfügung gestellt
werden.“
Mit der Anschaffung des neuen, oben und in der Anlage 2 beschriebenen Formularmanagements beabsichtigt das Bürgermeister- und Presseamtes im Zuge der bevorstehenden, grundsätzlichen Neugestaltung des Internetportals www.fuerth.de den bereits bestehende Bereich für Formulare übersichtlicher, funktionaler und attraktiver zu gestalten. Konkret heißt das: Es wurden bereits erste Maßnahmen zur Bereitstellung des im Antrag genannten "Portals" angestoßen.
3. Zum Antrag: „Auf
der Homepage der Stadt Fürth wird ein Portal eingerichtet, über das zentral
Anträge, die nicht zwingend in Papierform gestellt werden müssen, online
gestellt werden können.“
Die Stadt Fürth nimmt im ersten Halbjahr dieses Jahres das gleiche Bürgerservice-Portal wie Augsburg in Betrieb. Anbieter ist die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). Zunächst wird allerdings lediglich die im eGoverment-Gesetz vorgeschriebene Funktion der Fahrzeugabmeldung (dezentral) mit den aktuell möglichen Bezahlfunktionen angeboten. Weitere Online-Anwendungen müssen einzeln hinzugekauft werden. Eine Auswahl der von der AKDB angebotenen Online-Dienste ist in Anlage 3 zu finden.
Das bedeutet, dass für weitere eGovernment-Lösungen zunächst auch Investitionen notwendig sind. Finanzielle Mittel sind dafür bislang im Haushalt allerdings noch nicht vorgesehen.
Zusammenfassung: Die Stadt Fürth stellt bereits jetzt zahlreiche eFormulare und Online-Anwendungen bereit. Darunter befinden sich auch Lösungen für Verfahren, die im Antrag als Beispiele genannt werden. Trotzdem ist auch das Bürgermeister- und Presseamt der Meinung, dass das Angebot im Bereich eGovernment quantitativ und qualitativ ausgebaut werden muss und hier großes Potenzial für die Entlastung des städtischen Personals sowie für die Effizienzsteigerung bei der Bereitstellung von städtischen Dienstleistungen vorhanden ist.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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|
wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Anlage 1: Paradigmenwechsel im Antragsmanagement
Anlage 2: Anforderungskatalog für die Anschaffung einer Formularlösung
Anlage 3: Online-Services Bürgerserviceporta
Anlage 4: Stellungnahme OrgA/2-ITKl