Betreff
Ausbau der Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit zur Klimaprüfung
Vorlage
OA/0544/2022
Aktenzeichen
III/OA/U-ZUF
Art
Beschlussvorlage - SB
Referenzvorlage

Der Umweltausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt, eine Klimaprüfung für Beschlussvorlagen bei der Stadt Fürth ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt (voraussichtlich ab Januar 2023) einzuführen. Die entsprechende Dokumentation und Auswertung ist allen relevanten Beschlussvorlagen verpflichtend beizufügen.

 

1.    Hintergrund:

Die Klimaprüfung baut auf der bisherigen Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit auf und soll diese ablösen.

 

Auf die zugrundeliegenden Beschlussvorlagen wird entsprechend verwiesen:

  • OA/0520/2022 im Umweltausschuss 05.05.2022
  • BMPA/0637/2019 im Ältestenrat vom 14.10.2019

 

Durch die Weiterentwicklung der bisherigen Matrix sollen sowohl die Nutzerfreundlichkeit (Usability) für die Bearbeitenden erhöht werden, als auch inhaltliche Anpassungen erfolgen. Die ausgearbeitete Klimaprüfung wird dem jeweiligen Gremium (Fachausschuss bzw. Stadtrat) in Session als Teil der Beschlussvorlage zur Verfügung gestellt und soll einen vertieften Überblick zu den klimarelevanten Belangen bzw. Auswirkungen eines Vorhabens und somit eine weitere Entscheidungshilfe geben.

 

Bei der Prüfung handelt es sich um eine subjektive Einschätzung der Bearbeiter*in. Das Tool bietet umfassende Möglichkeiten für Erläuterungen und Beschreibungen von Alternativen und Kompensationsmöglichkeiten, die ergänzenden Input für eine Beurteilung des Vorhabens bieten.

 

Die Einführung bzw. Berücksichtigung der Klimaprüfung ist eine der im Integrierten Klimaschutzkonzept festgelegten Sofortmaßnahmen und trägt der Erreichung der für die Stadt Fürth festgesetzten Klimaziele Rechnung.

 

 

2.    Aufbau und Inhalte

Die nun entwickelte Klimaprüfung wurde unter Einbindung diverser Fachämter in enger Zusammenarbeit zwischen dem Klimaschutzteam (OA), dem Formularmanagement (OrgA) sowie dem Sitzungsdienst (BMPA) erstellt, um sowohl ein anwendungsfreundliches Formular für die Durchführung der Prüfung zu erstellen sowie nötige Funktionen in Session zu integrieren. In seiner Testversion ist das Formular zur Dokumentation der Klimaprüfung derzeit unter folgendem Link abrufbar:

https://service-on.fuerth.de/formcycle-fu-test/form/alias/fuerth/klimapruefung/

 (Achtung: finale Änderungen werden nach Beschlussfassung in das Formular eingepflegt).

 

In Session wurden Anpassungen im Workflow realisiert, die eine Klimaprüfung als festen Bestandteil der Vorlagenerstellung vorsehen. Für beide Anwendungsfälle wurden Leitfäden erstellt, die sowohl im Intranet für die Bearbeitenden bereitgestellt werden, als auch bei der Durchführung der Prüfung im Formular und in Session eingesehen werden können. Im Anhang der vorliegenden Beschlussvorlage sind die durch die Prüfung erzeugten Dokumente (Dokumentation sowie Auswertung) beigefügt.

Die Durchführung der Klimaprüfung im Formular zur Dokumentation ist in folgende Bereiche gegliedert:  

·        Basis-Prüfung I, hier wird abgefragt, ob sich das Vorhaben positiv oder negativ auf Klima und Umwelt auswirkt. Eine Beantwortung ist mit „ja“, „nein“ oder „vielleicht“ möglich. Letztere kann gegeben werden, falls unklar ist, ob eine Beeinflussung vorliegt.

·        Prüfung der Ausnahmen, für einige Vorlagen ist eine Prüfung bereits erledigt oder nicht sinnvoll. Trifft also eine Ausnahme zu, muss keine Klimaprüfung durchlaufen werden und der Prozess wird abgeschlossen.

·        Basis-Prüfung II, dieser Bereich soll bei der Feststellung der Auswirkung des Vorhabens auf Klima und Umwelt unterstützen.

·        Wahl des Bereichs, hier wird der Schwerpunktbereich des Vorhabens ausgewählt, um eine themenspezifischere Abfrage zu ermöglichen

·        Detailprüfung, bei dieser Abfrage handelt es sich um den Kern der Klimaprüfung. Ein themenspezifischer Fragenkatalog stellt die Auswirkungen auf Klima und Umwelt fest.

·        Prüfung der Auswirkungen/des Umfangs des Vorhabens

·        Ergebnis bzw. Abschluss der Prüfung

 

3.    Auswertung und Interpretation

Die Auswertung der Klimaprüfung erfolgt automatisiert anhand der Detailprüfung (s.o.). Hier werden je nach Bedeutung für den Klima-Bereich die Antworten der Detailprüfung entsprechend gewichtet und in einem Gesamtergebnis zusammengefasst. Die Anwender*innen können im Rahmen der Detailprüfung aus drei Antwortmöglichkeiten wählen (ja/ nein/ keine Antwort möglich bzw. nicht relevant). Bei der Bewertung fließen nur die Antworten ein, die für die Vorlage relevant sind, also mit ja oder nein bewertet werden können. Einen zusätzlichen Einfluss auf das Gesamt-Ergebnis hat die folgende Prüfung der Auswirkungen/des Umfangs. Diese kann sich verstärkend (erhebliche) oder abschwächend (nicht erheblich) auswirken.

Folgende Gesamtergebnisse sind möglich und müssen in die Vorlage in Session übernommen werden: 

 

0

keine oder geringe Klimawirkung

-

negative Klimawirkung

- -

starke negative Auswirkung

+

Positive Klimawirkung

+ +

starke positive Klimawirkung

Bei einer stark negativen Klimawirkung soll nicht der Eindruck entstehen, dass Vorhaben automatisch nicht realisiert werden können. In einem solchen Falle ist es jedoch besonders wichtig Alternativen bzw. Kompensationsmöglichkeiten zu prüfen und für den politischen Prozess aufzubereiten bzw. eine weitere klimarelevante Einordnung zu geben, um komplexere Sachverhalte verständlich zu vermitteln. Die Fürther Klimaziele machen es notwendig, dass klimarelevante Argumente entsprechend umfassend nachvollzogen und geprüft werden können. Aus diesem Grund sind Erläuterungen in der Beschlussvorlage bei einer stark negativen Wirkung verpflichtend.

 

 

4.    Vorgehen der Ausarbeitungen

Die Klimaprüfung wurde im August in einem Testlauf mit sieben Personen diverser Ämter getestet. Die Rückmeldungen werden nach Beschlussfassung in das Formular eingepflegt und vom Testsystem auf den regulären Betrieb übernommen. Nach ca. vier Monaten wird die Klimaprüfung einer Evaluation unterzogen und bei Bedarf werden Anpassungen durchgeführt.

Im Zuge der Einführung sind umfassende Informationsmöglichkeiten für die Mitarbeitenden unabdingbar. Zu diesem Zwecke werden ein Informationsschreiben per E-Mail versandt und ab Oktober Schulungen („FAQ Klimaprüfung) angeboten. Im Intranet werden die Informationen unter https://fu-intranet/klimapruefung bereitgestellt. Die Schulungen sollen kontinuierlich fortgeführt werden, um auch neuen Mitarbeiter*innen eine andauernde Informationsmöglichkeit zu bieten.

 

Bisheriger und geplanter Verlauf der Ausarbeitungen:

März bis Mai:

·         Abstimmungsgespräche mit anderen Kommunen

·         Erste inhaltliche Ausarbeitungen für den Ausbau der Klimaprüfung in Fürth

28.04.:

·         Erste grobe Vorstellung des Ausbaus der Bewertungsmatrix im Lenkungskreis Klimaschutz

05.05.:

·         Beschluss UA 05.05.2022: Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die IKSK-Maßnahme „Ausbau Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit“ entsprechend des vorgestellten Vorgehens umzusetzen. (einstimmig beschlossen)

23.05.:

·         Termin mit OA, BMPA/SD und OrgA/Digit, um Umsetzungsmöglichkeiten zu besprechen 

25.05.:

·         Information per E-Mail an ausgewählten Adressatenkreis über den Aufbau und die Inhalte der neuen Klimaprüfung sowie Bitte um Feedback

·         Adressatenkreis bestand aus OA, GrfA, Abf, TfA, SpA, BMPA, OrgA, AWS, LA, GWF und MA

·         Feedbackmöglichkeiten schriftlich (Deadline 22.06.) sowie persönlich via Webex am 22.06.

22.06.:

·         Feedbackmöglichkeit via Webex s.o.

Juni bis Juli:

·         Überarbeitungen, Erstellung des Formulars, Vorbereitungen in Session

August:

·         Zweiwöchiger Testlauf mit bereits erstellten Vorlagen

·         Adressatenkreis (telefonische Vorab-Anfrage ob Mitwirkung möglich): OA, BMPA, TfA, GWF, GrfA, Käm, Abf

September:

·         Auswertung und Einarbeitung der Rückmeldungen

·         Vorberatungen im Umweltausschuss

Oktober:

·         Beschlussfassung im Stadtrat

·         Einarbeitung der Rückmeldungen in das online-Formular

·         Information der Verwaltungsmitarbeitenden

·         Angebot von Schulungen

27. – 30.12.:

·         Übernahme von Test- in regulären Betrieb (Offizielle Einführung)

 

Das Vorgehen zur Klimaprüfung ist als Prozess zu verstehen, der kontinuierlich weiterentwickelt und optimiert werden muss. Für die Weiterentwicklung ist eine regelmäßige Evaluierung und Berichterstattung notwendig und vorgesehen.

 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

1_Anhang_Dokumentation Klimaprüfung

2_Anhang_Auswertung Klimaprüfung