Der Umweltausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt den Erlass der vorliegenden Verordnung zur Änderung der Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet Fürth.

Vorbemerkung:

Da die Anlagen 1 - 5 der Änderungsverordnung beim Verordnungsbeschluss durch den Stadtrat am 24.07.2024 in den Sitzungsunterlagen nur der Synopse, nicht jedoch der zur Beschlussfassung vorgelegten Änderungsverordnung beigefügt waren, muss dieser Verordnungsbeschluss nun aus formalen Gründen wiederholt werden.

Anlass:

Die derzeit geltende Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet Fürth datiert auf den 19.02.1990 und ist damit heute über 34 Jahre alt. Da sich die Natur im Stadtgebiet Fürth in den vergangenen Jahrzehnten weiterentwickelt hat, aber auch den äußeren Einflüssen einer wachsenden Großstadt ausgesetzt war, hat der Umweltausschuss die Verwaltung mit Beschluss vom 27.04.2017 beauftragt, die bestehenden Landschaftsbestandteile neu kartieren und bewerten zu lassen. Bei dieser Gelegenheit sollte ebenfalls die Schutzwürdigkeit neu vorgeschlagener Objekte bewertet werden. Die Ergebnisse dieser Kartierungen und Bewertungen bilden die Grundlage der vorgeschlagenen Änderung der Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile.

Verfahrensstand:

27.04.2017:     Auftrag des Umweltausschusses, die ND-Verordnung zu überarbeiten

2018:               Kartierung und Bewertung der NDs durch GFN-Umweltplanung, München

14.05.2019:     Information des Naturschutzbeirats über die Ergebnisse von GFN

16.05.2019:     Information des Umweltausschusses über die Ergebnisse von GFN

2019/20:          Beteiligung von TÖBs und Naturschutzverbänden

17.09.2020:     Information des Umweltausschusses über die Stellungnahmen der TÖB- und Verbändebeteiligung.

2020/21:          Beteiligung der betroffenen Eigentümer/innen

2022:               ergänzende Beteiligung der Eigentümer/innen zu LBFs (Feuchtflächen)

2024:               ergänzende Beteiligung der TÖBs, Naturschutzverbände und Eigentümer/innen

18.06.2024:     (einstimmige) Zustimmung des Naturschutzbeirates

05.07.2024:     (einstimmige) Zustimmung im Umweltausschuss

24.07.2024:     (einstimmiger) Beschluss im Stadtrat

Die Verwaltung hat die Stellungnahmen aus den Beteiligungsrunden zusammengefasst und bewertet. Einzelheiten dazu können den beigefügten Anlagen entnommen werden. Nr. 10 enthält die in der Trägerbeteiligung vorgetragenen allgemeinen Aspekte, die Stellungnahmen vom Stadtplanungsamt und dem Bund Naturschutz e.V. zu den einzelnen LBs sind der Nr. 7 zu entnehmen. Die Inhalte der Beteiligung der Eigentümer/innen gibt Nr. 9 wieder.

Soweit den vorgetragenen Anregungen und Bedenken Rechnung getragen werden konnte, wurden diese in den zur Beschlussfassung vorgelegten Verordnungsentwurf aufgenommen (Nr. 1). Zur besseren Lesbarkeit dieser Änderungen wird auf die in Nr. 4 beigefügte Synopse Bezug genommen. Unter Nr. 6 sind die einzelnen Karten. Unter Nr. 5 ist noch eine Übersichtskarte, aus der auch die alten Abgrenzungen hervorgehen.

Änderungen:

Die Verordnungsänderung umfasst im wesentlichen folgende Punkte:

-       Der Umgriff von 33 LBs wird erweitert und bei 20 LBs wird der Umgriff verkleinert. Bei einem LB ist der Umfang gleichgeblieben.

-       Ein LB wird aus der Verordnung gestrichen, da die Entfernung im Rahmen der Planfeststellung zur Anschlussstelle Fürth/Steinach genehmigt wurde.

-       21 LBs kommen neu hinzu, darunter 8 LBBs (neue Kategorie: Baumreihen).

-       Es werden einige Formulierung geändert, z.B. die sachgemäße Forstwirtschaft, und die Artikel und Paragraphen des BayNatSchG und des BNatSchG aktualisiert.

Die Verwaltung empfiehlt die Beschlussfassung der vorgelegten Verordnung zur Änderung der Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Stadtgebiet Fürth.

Finanzierung:

1 – ÄnderungsVO LBVO

2 – Anlagen 1-5 der ÄnderungsVO – Tabellen

3 – Anlage 6 der ÄnderungsVO – LB Übersichtskarte

4 – Synopse LBVO 2024

5 – LB Übersichtskarte Vergleich

6 – Karten

      6a - Detailkarten LBH

      6b - Detailkarten LBW

      6c - Detailkarten LBF

      6d - Detailkarten LBR

      6e - Detailkarten LBB

7 – Liste Zusammenfassung TÖB

8 – Liste Zusammenfassung BN und SpA

9 – Liste Zusammenfassung Stellungnahmen Eigentümer – geschwärzt

[nö] 9 – Liste Zusammenfassung Stellungnahmen Eigentümer