Zum Erhalt der Einrichtung und Abdeckung des Bedarfs an Kindergartenplätzen wird die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die anstehende Generalsanierung des Kindergartens in der Gebhardtstraße genehmigt.
Zur Abdeckung des Bedarfs an Kindergartenplätzen wird die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die Schaffung von 25 weiteren Kindergartenplätzen in der Gebhardtstr. 19 durch den Hensoltshöher Gemeinschaftsverband e.V. genehmigt.
Die Genehmigung steht unter dem Vorbehalt, dass der Plan und die Kosten mit der Regierung von Mittelfranken unter Beachtung der staatlichen Förderrichtlinien abgestimmt sind.
Der Hensoltshöher
Gemeinschaftsverband e.V. plant die Schaffung von 25 weiteren Kinder-gartenplätzen
durch einen Neubau sowie die Generalsanierung des bereits bestehenden
Kindergartens in der Gebhardtstraße 19. Betriebsträger ist ebenfalls der
Hensoltshöher Gemeinschaftsverband.
Die Einrichtung ist
bedarfsgerecht. Dem aktuellen Bericht zur Kindertagesstättenversorgung ist zu
entnehmen, dass stadtweit und im Stadtteil noch Kindergartenplätze fehlen.
Der Stadtrat hat
daher in seiner Sitzung am 13.04.2016 beschlossen, neue Kindergärten zu planen
und den Gremien entsprechende Beschlussvorschläge zu unterbreiten.
Das Vorhaben der
Generalsanierung ist nach Art. 27 BayKiBiG i.V.m. der Richtlinie der Stadt
Fürth für die Investitionskostenförderung von Kindertageseinrichtungen im
Stadtgebiet“ (siehe Stadtratsbeschluss vom 25.03.2015) förderfähig. Es
entspricht auch der Reihenfolge der anstehenden Generalsanierung, die dem
Ausschuss für Jugendhilfe und Jugendangele-genheiten am 05.10.2011 vorgelegt
wurde.
Ebenfalls mit
Stadtratsbeschluss vom 25.03.2015 wurde entschieden, dass Generalsa-nierungen
von bestehenden Kindergärten mit 80% der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst
werden (Nr. 4.2.4 der Zuschussrichtlinie). Gemäß Nr. 4.2.1 der
Zuschussrichtlinie werden Neubauten zur Erhöhung des Betreuungsangebotes
dagegen mit 66,7% bezuschusst. Somit ergibt sich für den städtischen
Baukostenzuschuss ein Mischfördersatz von rd. 74%.
Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten
Die Gesamtkosten der
Maßnahme ergeben sich aus der vorgelegten Kostenschätzung vom 31.08.2016. Die
zuweisungsfähigen Kosten werden nach der FA-ZR 2006 ermittelt und stellen sich
wie folgt dar:
Kostengruppe |
Kostenschätzung vom 31.08.2016 |
Zuweisungsfähige Kosten |
1 = Grundstück |
5.000,00 € |
0,00 € |
2 = Herrichten
und Erschließen |
22.500,00 € |
7.500,00 € |
3 =
Bauwerk-Baukonstruktion |
412.943,02 € |
412.943,02 € |
4 =
Bauwerk-Technische Anlagen |
104.613,50 € |
104.613,50 € |
5 = Außenanlagen |
163.000,00 € |
163.000,00 € |
6 = Ausstattung |
56.250,00 € |
0,00 € |
7 =
Baunebenkosten |
268.422,19 € |
110.089,04 € |
Gesamtkosten (netto) |
1.032.728,71 € |
798.145,56 € |
zzgl. 19%
Mehrwertsteuer |
196.218,46 € |
151.647,66 € |
Gesamtkosten (brutto) |
1.228.947,17 € |
949.793,22 € |
Die (vorläufigen)
zuweisungsfähigen Kosten belaufen sich somit auf rd. 949.800 €. Anzumerken ist,
dass die endgültigen zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des
Verwendungsnach-weisverfahrens durch die Regierung von Mittelfranken
festgesetzt werden.
Ermittlung des städtischen
Baukostenzuschusses und der staatlichen Förderung
Bisher wurde die
Einrichtung mit 25 Kindergartenplätzen betrieben, zukünftig wird der
Kindergarten zweigruppig mit 50 Kindergartenplätzen (davon 25 „neue“ Plätze)
geführt.
Somit ergibt sich
für den städtischen Baukostenzuschuss ein Mischfördersatz von rd. 74%.
Auf der Grundlage
dieses Fördersatzes sowie der errechneten (vorläufigen) zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rd.
949.800 € ergibt sich ein städtischer
Baukostenzuschuss von rd. 703.000 €.
Bezuschussung
im Detail (Grundlage zuwendungsfähige Kosten i. H. v. 949.800 €): |
Förderung |
gerundet |
Förderhöhe |
Staatlicher
Anteil |
703.000 € x 60% |
421.800,00 € |
Städtischer
Anteil |
703.000 € ./.
421.800 € |
281.200,00 € |
Gesamtförderung |
|
703.000,00 € |
Anteil Träger |
|
525.947,17 € |
Gesamtkosten |
|
1.228.947,17 € |
|
|
|
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
|
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
Siehe
Sachverhalt |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
|
ja |
Hst.
|
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Pläne und Kostenschätzung